Anfrage – Datenschutz bei HIV-Tests

HIV-positive Menschen leiden in der heutigen Zeit vor allem an der gesellschaftlichen Stigmatisierung. Ein veraltetes Bild in vielen Köpfen erschwert vielen Erkrankten eine Teilhabe am „normalen“ Leben. Dabei ist bei richtiger Medikation der Virus unter Kontrolle und bietet keine Infektionsgefahr.

Inzwischen sammeln unter anderem aber auch Polizeibehörden Daten über HIV-positive Personen, selbst, wenn diese nicht straffällig wurden. Die Betroffenen bekommen hierzu keine Information und wissen häufig auch nicht, woher die Daten kommen.

  1. Welche personenbezogenen Daten werden von Patienten bei einem HIV-Test beim Gesundheitsamt Koblenz gespeichert?
  2. Wie sichert das Gesundheitsamt Koblenz die Daten ihrer Patienten bei einem HIV-Test?
  3. Werden Daten, die im Rahmen des Testes erhoben werden an andere Beteiligte weiter gegeben? Wenn ja, an wen?
  4. Welche Möglichkeiten eines HIV-Testes gibt es neben dem des Gesundheitsamtes in Koblenz?

Hans-Peter Ackermann

Stellungnahme der Verwaltung als PDF lesen.