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Stadtratsfraktion Koblenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Mitantragsstellung 2022

Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rainbow Cities Network

22. September 202212. Mai 2025

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Rainbow Cities Network beizutreten.

Anträge und Anfragen 2025, Mitantragsstellung 2022
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Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Geschützte Räume für LSBTIQ*-Personen

22. September 202223. September 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Fördermittel des Landes oder des Bundes bereitstehen, um einen geschützten Raum (s.g. „safer space“) für LSBTIQ-Personen zu schaffen. Dieser könnte den Betroffenen als eine Anlaufstelle zur Beratung, Vernetzung und als Rückzugsort vor Diskriminierung dienen. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für einen solchen geschützten Raum zu erarbeiten, hierbei sollen die lokalen queeren Strukturen, wie „Rat und Tat e.V.“ mit einbezogen werden.

Mitantragsstellung 2022
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Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE-PARTEI:
Nutzung des Horchheimer Feuerwehrgerätehauses

25. Juli 202225. Juli 2022

Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, das derzeitige Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Koblenz-Horchheim nicht zu veräußern und nach Fertigstellung des geplanten Neubaus den Horchheimer Vereinen zur weiteren Nutzung…

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Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI: Bürgeramt

2. Juni 20223. Juni 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung aufzufordern, Öffnungszeiten und Erreichbarkeit des Bürgeramtes wieder bürgerfreundlicher zu gestalten. Diese Konzeption muss mindestens die Möglichkeit einer telefonischen Terminvereinbarung…

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Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI: Sendnicher Straße

2. Juni 20223. Juni 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung aufzufordern, eine Straßenausbauplanung für die Sendnicher Straße in Koblenz-Rübenach zu entwickeln. Begründung:Die Sendnicher Straße zieht sich auf einer Länge…

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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Regulierung der Parksituation in der Alten Heerstraße und im Niederfelder Weg

2. Juni 20223. Juni 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, auf welche Weise die Parksituation geordnet werden kann, damit der reibungslose und sichere Begegnungsverkehr für…

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Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI zur Beleuchtung des Unterbreitweges

5. Mai 202212. Mai 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wie die Verbindungsachse für Fußgänger und Fahrradfahrer zwischen Beatusstraße und Gülser Brücke auszuleuchten ist.

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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD für einen Inklusionsbeirat

5. Mai 20225. Mai 2022

Stadtratssitzung vom 05.05.2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt eine Sozialausschuss-Sondersitzung bis Ende April zu planen und durchzuführen, damit der Sozialausschuss über die Gründung eines Inklusionsbeirats beraten und der…

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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN und SPD: Gentrifizierung entgegenwirken – Soziale Erhaltungsgebiete

24. März 20222. Mai 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob gemäß § 172 BauGB die Möglichkeit besteht, Verfahrensschritte zum Erlass von sozialen Erhaltungsgebieten (umgangssprachlich Milieuschutzgebiet) einzuleiten:

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Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Geschützte Räume für LSBTIQ*-Personen

22. September 202223. September 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob Fördermittel des Landes oder des Bundes bereitstehen, um einen geschützten Raum (s.g. „safer space“) für LSBTIQ-Personen zu schaffen. Dieser könnte den Betroffenen als eine Anlaufstelle zur Beratung, Vernetzung und als Rückzugsort vor Diskriminierung dienen. Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für einen solchen geschützten Raum zu erarbeiten, hierbei sollen die lokalen queeren Strukturen, wie „Rat und Tat e.V.“ mit einbezogen werden.

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Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI: Bürgeramt

2. Juni 20223. Juni 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung aufzufordern, Öffnungszeiten und Erreichbarkeit des Bürgeramtes wieder bürgerfreundlicher zu gestalten. Diese Konzeption muss mindestens die Möglichkeit einer telefonischen Terminvereinbarung…

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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD zur Regulierung der Parksituation in der Alten Heerstraße und im Niederfelder Weg

2. Juni 20223. Juni 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, auf welche Weise die Parksituation geordnet werden kann, damit der reibungslose und sichere Begegnungsverkehr für…

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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD für einen Inklusionsbeirat

5. Mai 20225. Mai 2022

Stadtratssitzung vom 05.05.2022 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt eine Sozialausschuss-Sondersitzung bis Ende April zu planen und durchzuführen, damit der Sozialausschuss über die Gründung eines Inklusionsbeirats beraten und der…

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