Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Rainbow Cities Network

Stadtratssitzung vom 22.09.2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Rainbow Cities Network beizutreten.

Begründung:
Dass LSBTIQPersonen noch immer häufig Angriffe und Diskriminierung wegen ihrer Identität erleben müssen, wird von einer Studie zu dem Thema von der European Union Agency for Fundamental Rights von 2020 bestätigt. Diese zeigt auch, dass solche Vorfälle in verschiedenen Situationen und Umgebungen auftreten können, vor allem jedoch im direkten Lebensumfeld. Die meisten Angriffe tragen sich auf der Straße zu, aber auch im öffentlichen Nahverkehr oder in Cafés, Restaurants, Bars oder auf der Arbeit finden solche Diskriminierungen und Angriffe statt. Dies trägt dazu bei, dass sich LSBTIQ-Personen in öffentlichen Raum als unsicher und beschränkt wahrnehmen. Aus diesen Gründen vermeiden fast die Hälfte der Betroffenen es in der Öffentlichkeit mit ihrer/ ihrem Partnerin Händchen zu halten und ein Viertel der Personen meidet bestimmte Orte und Plätze aus Angst vor Gewalt. Auch auf dem Arbeitsplatz leben die die meisten LSBTIQ-Personen keinen offenen und natürlichen Umgang mit ihrer Identität, aus Angst vor Repression oder Belästigung.

Um dieses vielschichtige Problem richtig angehen zu können braucht es ein starkes Bündnis, das viel Erfahrung in der Bewältigung dieser Probleme gesammelt hat und in dem kontinuierlich an neuen Lösungen gearbeitet wird. All dies bietet das Rainbow Citys Network, in dem sich momentan weltweit 42 Städte vernetzen, um LSBTIQ-Menschen ein würdiges Leben zu gewährleisten. Neben Metropolen wie São Paulo, Berlin und Barcelona, sind auch kleinere Städte wie Esch-sur-Alzette, Brügge und Heidelberg Mitglied. Durch das Rainbow Cities Network ist es Koblenz möglich langfristig Expertise im Themenfeld LSBTIQ zu bekommen und sich dabei gleichzeitig in einem internationalen Bündnis für Menschenrechte einzusetzen. Hierbei gelingt es dem Bündnis die Vorteile der internationalen Reichweite und der lokalen Verbundenheit ideal zu kombinieren, indem der globale Austausch mit lokalen und konkreten Maßnahmen verbunden wird. Dadurch wird die Arbeit für Menschenrechte von LSBTIQPersonen nachhaltig kommunal zu verankert und mit einer generellen Offenheit für vielfältige Menschen verbunden. Eine solche Offenheit für LSBTIQ-Menschen kann sich zudem positiv auf das Wachstum der Stadt und auch positiv auf die Wirtschaft dieser auswirken. Dies bestätigt eine Studie von 2019 des Amts für Integration und Vielfalt in Köln, die sich mit dem Thema LSBTIQ* als Wirtschaftsfaktor beschäftigt hat. Vor allem aber hilft der Beitritt zum Rainbow Cities Network bei der Bewältigung der vielfältigen Probleme im Bereich LSBTIQ* und es macht Koblenz langfristig zu einem attraktiveren Ort für alle Menschen, was schlussendlich den Bürger*innen von Koblenz zu Gute kommt