Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt und fordert den Oberbürgermeister auf, den Beitritt der Stadt Koblenz zum Regiopole-Netzwerk einzuleiten und den Stadtrat über die weiteren Aktivitäten zu informieren.
Begründung:
Regiopolen sind kleinere Großstädte außerhalb von Metropolregionen, die als Zentrum regionaler Entwicklung, Standort der Wissensgesellschaft und Anziehungspunkt für die sie umgebenden, meist ländlich geprägten Regionen fungieren.
Es handelt sich dabei um Oberzentren, die über den Versorgungs- und Ausgleichsaspekt hinaus eine besondere Rolle spielen, jedoch aufgrund ihrer geringeren Größe nicht den Status einer Metropole erreichen.
Der Begriff Regiopole, umfasst die Großstädte, welche deutlich von anderen Metropolen entfernt sind, bis zu 300.000 Einwohner und mindestens eine Hochschule haben. Koblenz erfüllt alle Voraussetzungen für eine Regiopolregion.
Im Rahmen der Zukunftskonferenz der Initiative Region Koblenz-Mittelrhein wird am 29.März 2017 in Andernach die Idee der Regiopolregionen und das Netzwerk der Regiopole in Deutschland vorgestellt.
Am 16. März 2016 wurde in Berlin das Deutsche Regiopole-Netzwerk gegründet. Die sechs Regiopolestädte Bielefeld, Erfurt, Paderborn, Rostock, Siegen und Trier unterzeichneten eine gemeinsame interkommunale Vereinbarung. Auf der Webseite dieses Netzwerkes (www.regiopole.de) wird Koblenz als potenzielle Regiopolregion ausdrücklich erwähnt. Ziele des Netzwerks sind die Stärkung der Wahrnehmung kleinerer Großstädte auf EU-, Bundes- und Länderebene, die Etablierung der Regiopole als eigene Raumkategorie in der zentralörtlichen Gliederung Deutschlands, verbunden mit der Beachtung des Regiopolenstatus im Bund-Länderfinanzausgleich, im kommunalen Finanzausgleich der Länder und bei der Vergabe von Fördermitteln.
Da der jetzige Bund-Länder-Finanzausgleich ein Auslaufmodell ist, wird es umso wichtiger, dass im Hinblick auf die zu treffenden Neuregelungen die Regiopolstädte bereits heute auf ihre besondere Situation aufmerksam machten, damit sie zukünftig bei finanziellen Zuweisungen berücksichtigt würden. Koblenz sollte sich hier aktiv beteiligen um nicht später Nachteile im Wettstreit der Regionen um Fördermittel zu erfahren.
Die wesentlichen regionalen Herausforderungen sind die Wohnungssituation und Siedlungsentwicklung, der demografische Wandel und die Daseinsvorsorge in allen Teilregionen, der regionale und überregionale Verkehr, die Stärkung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt sowie die engere Kooperation der Verwaltungen.
Darüber hinaus streben die Partnerstädte die Weiterentwicklung des Regiopole-Ansatzes (z.B. untersetzt durch Modellvorhaben der Raumordnung und wissenschaftliche Publikationen), den gegenseitigen Erfahrungs- und Informationsaustausch sowie die Umsetzung gemeinsamer Projekte an. Aktuell laufen unter der Federführung von Rostock die Vorbereitungen zu einem Projektantrag des Netzwerks für das Europäische Raumbeobachtungsnetzwerk (ESPON). Der Vorsitz des RegioPole-Netzwerks rotiert unter den Partnerstädten. Im Jahr 2016 hat die Regiopole Rostock mit ihrem Oberbürgermeister Herrn Methling den Vorsitz inne.
Quelle: www.regiopole.de
Hans-Peter Ackermann