Anfrage – Klimaschutzprojekte des Bundes

Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zum Thema Klimaschutzprojekte des Bundes

Das Bundesumweltministerium legt gerade wieder Förderprogramme auf, mit denen es kommunale Klimaschutzinitiativen unterstützt. Zum ersten wäre das Projekt „Hallo Nachbar, Klimaschutz ist machbar“ für nachbarschaftliche Initiativen, zu dem nochmal zwischen 1.Mai 2018 und 1.Juli 2018 Förderprojekte eingereicht werden können:

  1. Ist der Stadt Koblenz das Förderprogramm bekannt?
  2. Hat die Stadt förderfähige Projekte eingereicht? Wenn nein, warum nicht?
  3. Hat die Stadt das Förderprogramm bei kommunalen Initiativen, Vereinen oder Genossenschaften bekannt gemacht? Wenn nicht, warum nicht?
  4. Sieht sich die Stadt in der Lage, noch förderfähige Projekte zum Thema einzureichen?

Zum zweiten läuft auch 2018 wieder das Förderprogramm „Radverkehr für Klimaschutz“. Vom 15. Februar bis 15. Mai 2018 können ebenfalls wieder Projekte eingereicht werden, wie die GRÜNE Ratsfraktion im Jahr 2017 schon beantragt hatte. Auch hier stellen sich uns einige Fragen:

  1. Welche Projekte wurden von der Stadt in der Vergangenheit eingereicht?
  2. Für welche Projekte ist in den letzten Jahren aus diesem Programm Geld geflossen?
  3. Wie viele Projekte wurden aus welchen Gründen von der Förderung ausgeschlossen?
  4. Welche Projekte wird die Stadt Koblenz 2018 zur Förderung des Radverkehrs einreichen?

Hans-Peter Ackermann

Stellungnahme / Antwort der Verwaltung