Vor der Eröffnung der heutigen Stadtratssitzung hat die CDU gemeinsam mit der FDP, den Freien Wählern, Wählergruppe Schupp und AfD den Saal kommentarlos verlassen. Hierdurch war der Stadtrat nicht mehr beschlussfähig. Die Sitzung wurde 20 Minuten später durch den Vorsitzenden, Oberbürgermeister Langner, eröffnet und aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit direkt wieder geschlossen.
Wichtige Themen, wie der Ausbau der Schulsozialarbeit und 57 weitere Tagesordnungspunkte, konnten damit nicht beraten werden.
Wir, die Grüne Fraktion, finden diese Aktion kontraproduktiv. Zielführender wäre es gewesen, die Vorsitzenden dieser Fraktionen hätten sich einer sachlichen und konstruktiven Diskussion gestellt und nach einer für alle akzeptablen Lösung gesucht.
Das Ergebnis dieser Aktion ist ein politischer und wirtschaftlicher Schaden für die Stadt Koblenz.
Andrea Mehlbreuer sagt dazu: „In den vergangenen 15 Jahren ist ein solches Verhalten noch nie vorgekommen. Ich mache mir ernsthafte Sorgen über die Gräben, die jetzt durch den konservativen Flügel entstehen könnten. Der Stadtrat ist für die Bürgerinnen und Bürger da und nur gemeinsam können wir Koblenz voranbringen.“
Uwe Diederichs-Seidel, grünes Fraktionsmitglied, bewertet das wie folgt: „Die fünf gewählten Fraktionen haben heute die demokratische Bühne verlassen, auf der die argumentative Auseinandersetzung stattfinden sollte. Wir hätten uns eine konstruktive Diskussion gewünscht.“
Im anschließend tagenden Ältestenrat, wurde für die nächste Sitzung, terminiert für den 14.11., eine einvernehmliche Lösung gefunden, die wir sehr begrüßen. Zudem wird unser Fraktionsvorsitzender, Carl-Bernhard von Heusinger, zu einem Gespräch zwischen den Fraktionsvorsitzenden laden, um eine respektvolle und gute Zusammenarbeit zu erreichen.