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Stadtratsfraktion Koblenz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Stadtrat

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Top 29 der Stadtratssitzung am 21.07.2023 „Ausbau Südallee“

28. Juli 202328. Juli 2023

Stadtratssitzung vom 21.07.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Beschlussentwurf der BV/0329/2023 „Ausbau der Südallee“ wie folgt zu ergänzen:„Die Baumprüfungen der Einzelbäume in der Südallee werden rechtzeitig vor…

Allgemein, Anträge und Anfragen 2023
Stadtrat
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Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zu Kleinwindkraftanlagen (Eigenverbrauch in städtischen Liegenschaften)

28. Juli 202328. Juli 2023

Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Prüfung sowie ausführliche Analyse des Ertragspotenzials für den Einsatz von Kleinwindkraftanlagen sowie jeweiligen Vor-Ort- Nutzungen durchzuführen. Denkbar sind: Begründung:Im…

Anträge und Anfragen 2023
Stadtrat
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Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…

2023, Anträge und Anfragen, Anträge und Anfragen 2023
Stadtrat
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Haushaltsrede 2023

Haushaltsrede 2023

16. Dezember 20223. Februar 2023

An dieser Stelle veröffentlichen wir die vollständige Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Ulrike Bourry anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2023.

2022, Allgemein
Bildung, Haushaltsrede, Jugend, Klimaschutz, Kultur, Migration, Soziales, Stadtrat, Verkehrswende
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Sebastian Beuth verlässt die GRÜNE Stadtratsfraktion

Sebastian Beuth verlässt die GRÜNE Stadtratsfraktion

26. März 202226. März 2022

Sebastian Beuth verlässt zum 25.3.2022 die GRÜNE Stadtratsfraktion und verbleibt als fraktionsloses Ratsmitglied im Stadtrat. Sebastian Beuth kandidierte bei der Kommunalwahl 2019 als Spitzenkandidat von DIE PARTEI und trat einige Wochen nach der Wahl der GRÜNEN Stadtratsfraktion bei.

2022, Presse
Stadtrat
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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI zu Kennzahlen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine HuFA Sondersitzung bis zur Sommerpause zu planen und durchzuführen, um dort Produkte, Ziele und Kennzahlen des Haushaltes, gemeinsam mit der Politik, zu klären, zu überarbeiten und ggfs. zu ändern.

Anträge und Anfragen 2022
Stadtrat
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Zentrale Forderungen der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat beschlossen
Erfolgreiche Stadtratssitzung

Zentrale Forderungen der GRÜNEN Fraktion im Stadtrat beschlossen

2. Juli 202127. Juli 2022

Die GRÜNE Ratsfraktion konnte in der Stadtratssitzung am 24. Juni 2021 zwei große Erfolge verbuchen. Nachdem die GRÜNE Fraktion im Juli 2020 die Erarbeitung einer Baumschutzsatzung beantragt hatte, wurde die inzwischen von der Verwaltung ausgearbeitete Beschlussvorlage mehrheitlich verabschiedet. Bei der Abstimmung über die Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplans wurden alle sechs Änderungsanträge der GRÜNEN Ratsfraktion übernommen.

2021, Presse
Klimaschutz, Stadtrat, Umwelt
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Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen
Mehr Transparenz in der kommunalen Politik

Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen

24. März 202128. Januar 2022

Als Ergebnis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von Die Linke, GRÜNE, SPD und WGS wurde in der letzten Sitzung des Stadtrats das Livestreaming der Stadtratssitzungen beschlossen.

2021, Presse
Stadtrat
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GRÜNE Fraktion plädiert für eine sachliche und konstruktive Mitarbeit im Stadtrat im Sinne der Bürger*innen in Koblenz

28. Februar 202026. Januar 2022

Die CDU-Fraktion beschuldigt Stadtratskolleginnen für die lange Ratssitzung am 6. Februar verantwortlich zu sein. Anlass war eine Anfrage der CDU-Fraktion gegenüber der Stadtverwaltung, ob bei der 10-stündigen Ratssitzung Anfang Februar…

2020, Presse
Stadtrat
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Geplatzte Stadtratssitzung in Koblenz

Geplatzte Stadtratssitzung in Koblenz

7. November 201926. Januar 2022

Vor der Eröffnung der heutigen Stadtratssitzung hat die CDU gemeinsam mit der FDP, den Freien Wählern, Wählergruppe Schupp und AfD den Saal kommentarlos verlassen. Hierdurch war der Stadtrat nicht mehr…

Allgemein
Stadtrat
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Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zu Kleinwindkraftanlagen (Eigenverbrauch in städtischen Liegenschaften)

28. Juli 202328. Juli 2023

Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Prüfung sowie ausführliche Analyse des Ertragspotenzials für den Einsatz von Kleinwindkraftanlagen sowie jeweiligen Vor-Ort- Nutzungen durchzuführen. Denkbar sind: Begründung:Im…

Anträge und Anfragen 2023
Stadtrat
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Haushaltsrede 2023

Haushaltsrede 2023

16. Dezember 20223. Februar 2023

An dieser Stelle veröffentlichen wir die vollständige Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Ulrike Bourry anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2023.

2022, Allgemein
Bildung, Haushaltsrede, Jugend, Klimaschutz, Kultur, Migration, Soziales, Stadtrat, Verkehrswende
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Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER, WGS und DIE LINKE-PARTEI zu Kennzahlen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine HuFA Sondersitzung bis zur Sommerpause zu planen und durchzuführen, um dort Produkte, Ziele und Kennzahlen des Haushaltes, gemeinsam mit der Politik, zu klären, zu überarbeiten und ggfs. zu ändern.

Anträge und Anfragen 2022
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Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen
Mehr Transparenz in der kommunalen Politik

Sitzungen des Stadtrats werden demnächst live im Internet übertragen

24. März 202128. Januar 2022

Als Ergebnis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von Die Linke, GRÜNE, SPD und WGS wurde in der letzten Sitzung des Stadtrats das Livestreaming der Stadtratssitzungen beschlossen.

2021, Presse
Stadtrat
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Geplatzte Stadtratssitzung in Koblenz

Geplatzte Stadtratssitzung in Koblenz

7. November 201926. Januar 2022

Vor der Eröffnung der heutigen Stadtratssitzung hat die CDU gemeinsam mit der FDP, den Freien Wählern, Wählergruppe Schupp und AfD den Saal kommentarlos verlassen. Hierdurch war der Stadtrat nicht mehr…

Allgemein
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grueneratsfraktionkoblenz

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Zur nächsten Stadtratssitzung am 25. Mai beantrag Zur nächsten Stadtratssitzung am 25. Mai beantragen wir, weitere Landstromanlagen an Rhein und Mosel zu installieren. Derzeit verfügen nämlich noch nicht alle Steiger in Koblenz über eine Landstromversorgung. Was wir uns von unserem Antrag versprechen, seht Ihr in der Übersicht.

#landstrom #koblenz #rhein #mosel #klimaschutz #kipki #lärmschutz

@gruene_koblenz @gruenerlp @frau_g.ute.s @lena_etzkorn @ulli_be_punkt @gordongniewosz @carlbernhardvheusinger @lauramartinmartorell @cmschwy @uwediederichsseidel
Wir gratulieren Dominik Schmidt herzlich zur Verle Wir gratulieren Dominik Schmidt herzlich zur Verleihung der Ehrennadel für soziales Engagement! Dominik erhielt die Auszeichnung für seine Arbeit im @jugendratkoblenz, dessen Vorsitzender er zwei Jahre lang war. In dieser Funktion hat er sehr zuverlässig an so gut wie jeder Sitzung des Stadtrates, des Haupt- und Finanzausschusses sowie des Jugendhilfeausschusses teilgenommen und die Sichtweise der Jugendlichen eingebracht.

Inzwischen ist Dominik Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen und auf Vorschlag unserer Fraktion Ordentliches Mitglied im Jugendhilfeausschuss und im BUGA-Ausschuss der Stadt Koblenz.

Lieber Dominik, die Ehrennadel für soziales Engagement hast Du Dir wirklich verdient. Zugleich ist die Verleihung der Ehrennadel auch eine Auszeichnung für die gute und engagierte Arbeit des Jugendrates. Wir wünschen Dir alles Gute und sind uns sicher, dass Du Dich auch in Zukunft für die Gesellschaft engagieren wirst.

#koblenz #ehrennadel #ehrenamt #jugendrat 
@gruene_koblenz @dominik_schmidt_ko
In Teil 4 unserer Erfolgsgeschichten aus dem Stadt In Teil 4 unserer Erfolgsgeschichten aus dem Stadtrat geht es heute um die Installation von intelligenten Beleuchtungssystemen in den Rheinanlagen. Die Installation dieser Systeme geht auf einen Antrag der Ratsfraktionen von GRÜNEN, SPD, WGS und Die LINKE-PARTEI aus dem Herbst 2022 zurück. 

Nach Angaben der Verwaltung eignet sich der zunächst vorgesehene ca. 400 Meter lange Abschnitt in den Kaiserin-Augusta-Anlagen besonders gut zur Einrichtung einer Teststrecke, da er in den Nachtstunden nur sehr schwach von Rad- und Fußverkehr frequentiert wird. Durch spezielle Sensoren werden voraussichtlich ab Herbst dieses Jahres die Straßenlaternen im vorgesehenen Abschnitt bei ausbleibendem Fuß- oder Radverkehr heruntergedimmt. 

#koblenz #intelligentebeleuchtung #insektenschutz #naturschutz #klimaschutz #grünwirkt

@gruene_koblenz @frau_g.ute.s @lena_etzkorn @ulli_be_punkt @gordongniewosz @carlbernhardvheusinger @lauramartinmartorell @schmidtwygasch @uwediederichsseidel
Spiel- und Bolzplätze dürfen in Koblenz zukünft Spiel- und Bolzplätze dürfen in Koblenz zukünftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden – auch nicht temporär. Wenn sich eine Überplanung der Spielstätten nicht vermeiden lässt, muss die Stadt eine Ersatzspielfläche zur Verfügung stellen. Dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. April.

Damit folgte der Stadtrat mit geringfügigen Änderungen einem Antrag der Ratsfraktionen von GRÜNEN und WGS. Gegen den Antrag stimmten die Fraktionen von CDU, Freie Wähler, FDP und AfD.

Zum erfolgreichen Antrag ihrer Fraktion erklärt die Fraktionsvorsitzende Ulrike Bourry: „In der Vergangenheit haben wir viel zu oft erlebt, dass die Verwaltung Spiel- und Bolzplätze als „Kann-dann-mal-weg-Plätze“ betrachtet. Diese Plätze sind aber keinesfalls frei verfügbare Reserveflächen, sondern stehen den Kindern und Jugendlichen zu. Das Recht auf Spiel, Freizeit und Erholung ist so bedeutsam, dass es sogar in Artikel 31 der UN-Kinderrechtskonvention verankert ist. Es wird daher höchste Zeit, dass auch unsere Stadtverwaltung dieses Kinderrecht vollumfänglich respektiert. Wir freuen uns daher sehr darüber, dass unser Antrag eine Mehrheit im Stadtrat gefunden hat.“

#koblenz #bolzplätze #spielplätze #kinderrechte 

@gruene_koblenz @frau_g.ute.s @lena_etzkorn @ulli_be_punkt @gordongniewosz @carlbernhardvheusinger @lauramartinmartorell @schmidtwygasch @uwediederichsseidel
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