Grüne: Verantwortung vor Populismus 18. Dezember 202418. Dezember 2024 In der letzten Stadtratssitzung des Jahres am 13.12.24 wurde der Haushalt der StadtKoblenz mit den Stimmen der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, SPD, FreieWähler und Linke-PARTEI verabschiedet. Keine einfache…
Haushaltsrede im Stadtrat am 14.12.2024 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, Für viele von uns auch für mich- ist dieses Jahr das erste Jahr, indem wir den…
Neuer Fraktionsvorstand gewählt 10. Juli 202410. Juli 2024 GRÜNE Fraktion wählt 3 Frauen in den Fraktionsvorstand In der ersten Fraktionssitzung der neu gewählten Stadtratsfraktion der GRÜNEN wurde die Spitzenkandidatin, Kim Theisen, zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Alexandra Kaatz und Dorothea…
Haushaltsrede im Stadtrat am 15.12.2023 15. Dezember 20235. Januar 2024 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor wenigen Wochen sah es ganz danach aus, als wären für einen ausgeglichenen Haushalt 2024 Steuererhöhungen unvermeidlich. Darauf wurden wir…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zur Weiterführung des Modellprojekts Schenkendorfplatz 16. November 20235. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt: die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die temporäre Sperrung desSchenkendorfplatzes, im Rahmen des Modellprojekts, über den geplanten Zeitraum hinausbeibehalten werden kann und bis…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Awarenesskonzepte für Veranstaltungen in Koblenz 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:1. Bei öffentlichen Veranstaltungen, die von oder mit der Stadt Koblenz geplant werden, Awarenesskonzepte vorzulegen. 2. Zu prüfen, ob die Vorlegung…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Top 29 der Stadtratssitzung am 21.07.2023 „Ausbau Südallee“ 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Beschlussentwurf der BV/0329/2023 „Ausbau der Südallee“ wie folgt zu ergänzen:„Die Baumprüfungen der Einzelbäume in der Südallee werden rechtzeitig vor…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zu Kleinwindkraftanlagen (Eigenverbrauch in städtischen Liegenschaften) 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Prüfung sowie ausführliche Analyse des Ertragspotenzials für den Einsatz von Kleinwindkraftanlagen sowie jeweiligen Vor-Ort- Nutzungen durchzuführen. Denkbar sind: Begründung:Im…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…
Haushaltsrede im Stadtrat am 14.12.2024 18. Dezember 202418. Dezember 2024 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Ratskolleginnen und -kollegen, Für viele von uns auch für mich- ist dieses Jahr das erste Jahr, indem wir den…
Haushaltsrede im Stadtrat am 15.12.2023 15. Dezember 20235. Januar 2024 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor wenigen Wochen sah es ganz danach aus, als wären für einen ausgeglichenen Haushalt 2024 Steuererhöhungen unvermeidlich. Darauf wurden wir…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Awarenesskonzepte für Veranstaltungen in Koblenz 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:1. Bei öffentlichen Veranstaltungen, die von oder mit der Stadt Koblenz geplant werden, Awarenesskonzepte vorzulegen. 2. Zu prüfen, ob die Vorlegung…
Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Top 29 der Stadtratssitzung am 21.07.2023 „Ausbau Südallee“ 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird aufgefordert, den Beschlussentwurf der BV/0329/2023 „Ausbau der Südallee“ wie folgt zu ergänzen:„Die Baumprüfungen der Einzelbäume in der Südallee werden rechtzeitig vor…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…