Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Stopp der Veräußerung von Gemeinbedarfsflächen für andere Nutzungsarten 28. März 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 27.03.2025 Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen vonGrundstücksveräußerungen keine Flächen für eine andere Nutzungsart zu veräußern, die imheutigen oder zukünftigen Flächennutzungsplan der Stadt Koblenz…
Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 7. Februar 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 06.02.2025 Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschriftmuss den Tag der Sitzung,…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerveranstaltung zur BUGA 2029 7. Februar 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 06.02.2025 Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zeitnah eineBürgerinformationsveranstaltung durchzuführen, die über den aktuellen Planungsstand zur BUGA2029 informiert. Begründung:Das Interesse der Bevölkerung an der BUGA 2029…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ausweitung desToilettenangebotes 6. Februar 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 06.02.2025 Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt,1. geeignete Orte auszuweisen, an denen die Errichtung mobiler Toilettenanlagenmöglich ist und2. darauf basierend eine öffentliche Ausschreibung zu vollziehen mit…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zweckentfremdung von Wohnraum 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, Begründung:Der von der SPD-Ratsfraktion gestellte Antrag AT/0095/2021 forderte die Einführung einer Satzunggegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Diesem…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Liegewiese des Alten Schwimmbades in Stolzenfels 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, dem Verein „Jugend und Kulturzentrum Altes Schwimmbad Stolzenfels e.V.“ für den Zeitraum von März bis Oktober 2024 die Liegewiese des ehemaligen Waldschwimmbadsin Koblenz…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt„ e.V. 1. Februar 202431. Juli 2024 Stadtrat vom 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Begründung:Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202412. Mai 2025 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 7. Februar 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 06.02.2025 Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschriftmuss den Tag der Sitzung,…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Ausweitung desToilettenangebotes 6. Februar 202512. Mai 2025 Stadtrat vom 06.02.2025 Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt,1. geeignete Orte auszuweisen, an denen die Errichtung mobiler Toilettenanlagenmöglich ist und2. darauf basierend eine öffentliche Ausschreibung zu vollziehen mit…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Liegewiese des Alten Schwimmbades in Stolzenfels 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, dem Verein „Jugend und Kulturzentrum Altes Schwimmbad Stolzenfels e.V.“ für den Zeitraum von März bis Oktober 2024 die Liegewiese des ehemaligen Waldschwimmbadsin Koblenz…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt„ e.V. 1. Februar 202431. Juli 2024 Stadtrat vom 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Begründung:Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz…
