Anträge und Anfragen Ratsperiode 2024-2029

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und SPD: Klimafreundliche Wärmeversorgung am Weindorf

29. Mai 20261. Juni 2026

Stadtrat vom 28.05.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, für die Wärmeversorgung desWeindorfs als bevorzugte Lösung die Installation einer Flusswärmepumpe unter Nutzung derthermischen Energie des Rheins zu prüfen.…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke-PARTEI: Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)

29. Mai 20261. Juni 2026

Stadtrat vom 28.05.2026 Beschlussentwurf:Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob für Koblenz eine Förderung aus demAktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK) möglich ist.Die Verwaltung soll zudem prüfen, welche Projekte in Frage kommen…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS: Wanderausstellung „Wehrhafte Demokratie” nach Koblenz holen

29. Mai 20261. Juni 2026

Stadtrat vom 28.05.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung bringt die Wanderausstellung „Wehrhafte Demokratie DasReichsbanner Schwarz-Rot-Gold und die Verteidigung der Weimarer Republik“ nach Koblenz. Begründung:Vom 26. September bis 18. Oktober…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS: Standorte von Defibrillatoren per App erfassen

29. Mai 20261. Juni 2026

Stadtrat vom 28.05.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Standorte im Stadtgebiet und denStadtteilen der städtischen Defibrillatoren an die Betreiber der gängigen Apps, die Defibrillatorenausweisen, weiterzugeben und die…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke-PARTEI und WGS:Schienenhaltepunkt „Verwaltungszentrum” beschleunigen

29. Mai 20261. Juni 2026

Stadtrat vom 28.05.2026 Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, in Gesprächen mit der DB AG die Möglichkeit einerbeschleunigten Fertigstellung des Schienenhaltepunktes „Verwaltungszentrum“ zu sondieren unddem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten.…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER und Die Linke-PARTEI zur Erweiterung des KoblenzPasses durch regionale und private Partnerangebote

23. April 20261. Juni 2026

Sozialausschuss vom 22.04.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt:Die Verwaltung prüft eine Zusammenarbeit beim KoblenzPass mit Nachbarkreisen (z. B. MayenKoblenz, Neuwied, Rhein-Lahn), um eine gegenseitige Anerkennung oder regionale Erweiterung desKoblenzPasses zu ermöglichen. Im…

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Auswirkungen der Einschränkung des Zugangs zu Integrationskursen auf die Sprachförderung für Geflüchtete in Koblenz

23. März 202623. März 2026

Stadtrat vom 26.03.2026 Anfrage:Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat mit Trägerrundschreiben vom 09.02.2026 darüber informiert, dass Ausländerinnen und Ausländer künftig nicht mehr auf Grundlage des § 44 Abs.…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und die Linke-PARTEI: Senior*innenpolitik für die Zukunft – Koblenz wird Mitglied im Netzwerk “Age friendly Communities”

23. März 202623. März 2026

Stadtrat vom 26.03.2026 Beschlussentwurf:Koblenz wird Mitglied im Netzwerk „Age friendly Communities“ und damit Teil einerGemeinschaft, die auf eine Initiative der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zurückgeht und weltweit Kommunen vernetzt, die eine altersfreundliche…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER und DieLinke-PARTEI zur Erweiterung des KoblenzPasses durch regionale und private Partnerangebote

23. März 202623. März 2026

Stadtrat vom 26.03.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt:Die Verwaltung prüft eine Zusammenarbeit beim KoblenzPass mit Nachbarkreisen (z. B. Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Lahn), um eine gegenseitige Anerkennung oder regionale Erweiterung des KoblenzPasses zu ermöglichen.…

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke-PARTEI: Drei Bäume für Deutschlands Einheit – ein lebendiges Denkmal für die Wiedervereinigung

23. März 202623. März 2026

Stadtrat vom 26.03.2026 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung sucht nach einem geeigneten Standort und errichtet dort sogenannte „Einheitsbäume“ für Koblenz. Begründung:Einheitsbäume sind Baumdenkmäler – eine Gruppe von drei Bäumen, die…