Verkehrswende

Haushaltsrede 2023

16. Dezember 202216. Dezember 2022

An dieser Stelle veröffentlichen wir die vollständige Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Ulrike Bourry anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2023.

Grüne Idee kurz vor der Fertigstellung:

Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof könnte noch Ende 2022 eröffnet werden

1. September 20225. September 2022

Im Dezember 2021 hat der Koblenzer Stadtrat beschlossen, in den Räumlichkeiten der ehemaligen Postbankfiliale am Hauptbahnhof ein Fahrradparkhaus einzurichten. Nun übergab Landesverkehrsministerin Daniela Schmitt eine Förderzusage des Landes über 429.000 Euro. Zuvor hatte die Grüne Ratsfraktion im März 2018 im Stadtrat beantragt, in unmittelbarer Nähe zum Hauptbahnhof eine Fahrradstation zu installieren.

GRÜNE Fraktion möchte den Klimaschutz in Koblenz weiter voranbringen

20. Juli 202220. Juli 2022

Um den Klimaschutz in Koblenz weiter voranzubringen, wird die GRÜNE Ratsfraktion zur Stadtratssitzung am 21. Juli zwei Anträge einbringen.

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Ausbau der Ladeinfrastruktur von E-Bikes, Zweirädern und kleinen elektrischen Fahrzeugen

18. Juli 202225. Juli 2022

Stadtratssitzung vom 21.07.2022 Beschlussentwurf:Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, wo im Innenstadtbereich mögliche Standorte für Ladestationen/Ladeboxen (230 Volt) für E-Bikes, Pedelecs, E-Lastenbikes, elektrische Motorroller und Mikro-Mobiles, ganz besonders unter touristischen…

GRÜNE Ratsfraktion:

Verwaltung soll Standorte für E-Bike-Ladesäulen ermitteln

15. Juli 202215. Juli 2022

Die GRÜNE Ratsfraktion wird in der kommenden Stadtratssitzung am 21. Juli beantragen, geeignete Standorte für Ladestationen für E-Bikes, Pedelecs, E-Lastenbikes, elektrische Motorroller und Mikro-Mobile ausfindig zu machen.

Kommunalrichtlinie 2022:

Mobilitätsstationen werden vom Bund zu 50 Prozent gefördert

5. Juli 20228. Juli 2022

Mit der neuen Kommunalrichtlinie 2022 unterstützt die Bundesregierung kommunale Akteur:innen dabei, Treibhausgasemissionen zu senken. Ein wichtiger Baustein dabei ist die Beschleunigung der Verkehrs- und Mobilitätswende in den Städten. Hierzu soll u. a. der Ausbau von Mobilitätsstationen gefördert werden.

Voraussetzungen für Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum werden geschaffen

9. Juni 202213. Juni 2022

Das Land Rheinland-Pfalz hat eine Rahmenvereinbarung mit der Bahn zum Bau von Bahnhöfen geschlossen. Diese „Stationsoffensive“ sieht vor, dass 40 Millionen Euro investiert werden. Land und Bahn beteiligen sich daran.

Kleine Anfrage ergibt

Machbarkeitsstudie zum Haltepunkt Rauental fällt positiv aus

5. April 20225. April 2022

Laut Presseberichten und Verlautbarungen der Bahn ist in den kommenden Jahren in Rheinland-Pfalz der Neubau von 17 Bahnstationen geplant. Der Neubau der Stationen soll zum Großteil ab 2027 beginnen.

Gemeinsamer Antrag von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI

Stadtverwaltung möchte die Einrichtung von Mobilitätsstationen im Stadtgebiet prüfen

1. April 20224. April 2022

Die Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. haben in der Sitzung des Stadtrats vom 24. März 2022 beantragt, die Einrichtung von öffentlichen Mobilitätsstationen im Stadtgebiet zu prüfen. Die Stadtverwaltung sicherte zu, die Installation von Mobilitätsstationen zu prüfen und die Ergebnisse der Prüfung im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität vorzustellen.

Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Parkraumbewirtschaftung

24. März 202218. Juli 2022

Anfrage:
Der Bund hat nach Jahrzehnten der Diskussion den Ländern erlaubt, eigene Anwohnerparkgebührenordnungen zu erlassen. Dies ist in Rheinland-Pfalz noch nicht geschehen. Daher liegt die Hoheit für die Änderung der Parkgebührensatzung beim Stadtrat.