2023

Richtigstellung: Ältestenrat ist nicht für Entfernung der Aufzeichnung einer Stadtratssitzung verantwortlich

20. Juli 202320. Juli 2023

Die Rhein-Zeitung schreibt in ihrer Ausgabe vom 12. Juli 2023 über den Umgang mit der Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 22. Juni 2023. Die Leserinnen und Leser erhalten dabei den Eindruck,…

Klimaschutz-Förderung für Koblenz: Grüne Ideen werden umgesetzt

14. Juli 202314. Juli 2023

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause darüber beraten, welche Projekte im Rahmen des Landesförderprogramms KIPKI umgesetzt werden sollen.

GRÜNE beantragen weitere Landstromanlagen – Stadtverwaltung sichert Prüfung zu

13. Juni 202313. Juni 2023

Auf Antrag der GRÜNEN Stadtratsfraktion sowie der Fraktionen von SPD, WGS und Die LINKE-PARTEI wird die Stadtverwaltung die Installation von Landstromanlagen an Anlegestellen prüfen, die derzeit noch über keine derartigen Anlagen verfügen.

Expertenanhörung im Stadtrat ergibt: Garten Herlet ist ökologisches Kleinod und wichtiger sozialer Raum

1. Juni 20233. Juli 2023

Der Garten Herlet ist Lebensraum für eine Vielzahl an seltenen Pflanzenarten. Zugleich ist der Garten in der Koblenzer Altstadt ein wichtiger Treffpunkt für die Anwohner:innen. Dies ergab eine Expert:innenanhörung, die auf Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion und der Fraktion von Die LINKE-PARTEI im Koblenzer Stadtrat.

Land unterstützt neuen Bahnhaltepunkt Verwaltungszentrum – Vorleistung der Stadt zahlt sich aus

31. Mai 202331. Mai 2023

Der Haltepunkt Verwaltungszentrum wurde vom seit Mitte 2021 zuständigen Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität gemeinsam mit der Stadt Koblenz und dem SPNV Nord neu bewertet. Dies ergab eine…

Deutschlandticketverkauf durch koveb erfolgreich – Stadt bietet Jobticket für 26,55 Euro im Monat an

26. Mai 202331. Mai 2023

Durch eine Kleine Anfrage wollte die Fraktion der Grünen wissen, wie das vom Koblenzer Verkehrsunternehmen koveb verkaufte Deutschlandticket angenommen wird und welche Auswirkungen auf die Tarifstruktur damit verbunden sind.

Stadtrat beschließt gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und WGS

Spiel- und Bolzplätze dürfen künftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden

5. Mai 20238. Mai 2023

Spiel- und Bolzplätze dürfen in Koblenz zukünftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden auch nicht temporär. Wenn sich eine Überplanung der Spielstätten nicht vermeiden lässt, muss die Stadt eine Ersatzspielfläche zur Verfügung stellen. Dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. April.

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Freie Trinkstellen für Koblenz

27. April 202328. April 2023

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, um Koblenzer:innen und Tourist:innen im Sommer an hochfrequentierten Orten ausreichend mit kostenlosem Wasser zu versorgen. Hierfür sollen folgende Punkte bedacht werden:

Resolution der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FW: Gründung eines Medizincampus Koblenz

27. April 202328. April 2023

Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, sich bei der Landesregierung für die Gründung einer hochschulmedizinischen Ausbildungsstätte in Form eines Campus Koblenz der Universitätsmedizin Mainz einzusetzen.

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Ausweitung der Schaffung bezahlbaren Wohnraums

27. April 202328. April 2023

Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsführung der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH aufzufordern, im Haupt- und Finanzausschuss einen Bericht vorzulegen, welche personellen und finanziellen Mittel erforderlich sind, um die Anzahl sozial geförderter Wohnungen im Stadtgebiet merklich zu erhöhen.

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Ausweitung der Schaffung bezahlbaren Wohnraums

27. April 202328. April 2023

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