Anträge und Anfragen

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.:
Klimaneutrales Hallenbad

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Wärmegewinnung aus Flusswasser der Mosel für das städtische Nahwärmekonzept zu beauftragen und die förder- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE-PARTEI. zur
Beteiligung des Umweltausschusses an Projekten der Stadtentwicklung

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zukünftig bei allen Projekten, die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu behandeln sind, in der Gremienreihenfolge den Umweltausschuss zu…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI. zu
Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche städtischen Liegenschaften, die bislang aus Gründen des Denkmalschutzes für die Installation einer Photovoltaikanlage nicht in Betracht kamen,…

Antrag der Stadtratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern: Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen.

Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Förderung der energetischen Stadtteilerneuerung

2. Februar 20236. Februar 2023

Stadtratssitzung vom 02.02.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, bei bestimmten Sanierungs- bzw. Erweiterungs- oder Ersatzneubaumaßnahmen auf die Auflagen zum sozialen Wohnungsbau zu verzichten. Diese Baumaßnahmen sollen beinhalten: Begründung:Der aktuelle Flächennutzungsplan sieht…

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Änderung der Stellplatzsatzung

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat möge beschließen, die Stellplatzsatzung wird dahingehend geändert, dass bei einer Nutzungsänderung von Wohnraum zur gewerblichen Nutzung in den Stadtteilen dann auf den Nachweis von Stellplätzen verzichtet wird, wenn diese nachweislich nicht auf dem Grundstück realisiert werden können.

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei:
altersgerechte Anpassung des öffentlichen Raumes

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat möge beschließen, die Gestaltungsrichtlinie für die Altstadt dahingehend zu ändern, dass Verweilmöglichkeiten auch durch die Einzelhändler geschaffen werden können. Zusätzlich sollen die bereits im Verkehrsentwicklungsplan geplanten Sitzmöglichkeiten ausgeweitet werden. Ebenso benötigen wir Lösungen, die bei den Sitzgelegenheiten für stärkere Beschattung sorgen. Auch hier müssen die Voraussetzungen in den Gestaltungsrichtlinien geschaffen werden.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zur Schulung der Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Stadtrat möge beschließen Mitarbeitenden in Verpflegungseinrichtungen eine Schulung bezüglich veganer/vegetarischer Ernährung anzubieten bzw. die Kosten einer solchen Schulung zu übernehmen.

Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Brückenbaustelle Lahnstein

22. September 20229. November 2022

Die geplante Brückensperrung der B42 in Lahnstein im Jahr 2024 betrifft Menschen, die für Arbeit und Ausbildung aus Lahnstein und aus dem unteren Mittelrheintal besonders im Bereich der VG Loreley nach Koblenz einpendeln. Damit betrifft sie auch Koblenzer Betriebe und Bildungseinrichtungen. Umgekehrt sind auch auspendelnde Menschen aus Koblenz und Unternehmen, die Kund:in nen in Lahnstein und im Rheintal andienen, betroffen. Zu den betroffenen Menschen aus Koblenz gehören insbesondere auch Schüler:innen der weiterführenden Schulen (Gymnasien, Realschule und Berufsbildende Schule) in Lahnstein.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE-PARTEI. zur
Beteiligung des Umweltausschusses an Projekten der Stadtentwicklung

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zukünftig bei allen Projekten, die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu behandeln sind, in der Gremienreihenfolge den Umweltausschuss zu…

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI. zu
Photovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden

16. März 202322. März 2023

Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche städtischen Liegenschaften, die bislang aus Gründen des Denkmalschutzes für die Installation einer Photovoltaikanlage nicht in Betracht kamen,…

Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Förderung der energetischen Stadtteilerneuerung

2. Februar 20236. Februar 2023

Stadtratssitzung vom 02.02.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, bei bestimmten Sanierungs- bzw. Erweiterungs- oder Ersatzneubaumaßnahmen auf die Auflagen zum sozialen Wohnungsbau zu verzichten. Diese Baumaßnahmen sollen beinhalten: Begründung:Der aktuelle Flächennutzungsplan sieht…

Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei:
altersgerechte Anpassung des öffentlichen Raumes

2. Februar 20236. Februar 2023

Der Rat möge beschließen, die Gestaltungsrichtlinie für die Altstadt dahingehend zu ändern, dass Verweilmöglichkeiten auch durch die Einzelhändler geschaffen werden können. Zusätzlich sollen die bereits im Verkehrsentwicklungsplan geplanten Sitzmöglichkeiten ausgeweitet werden. Ebenso benötigen wir Lösungen, die bei den Sitzgelegenheiten für stärkere Beschattung sorgen. Auch hier müssen die Voraussetzungen in den Gestaltungsrichtlinien geschaffen werden.

Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Brückenbaustelle Lahnstein

22. September 20229. November 2022

Die geplante Brückensperrung der B42 in Lahnstein im Jahr 2024 betrifft Menschen, die für Arbeit und Ausbildung aus Lahnstein und aus dem unteren Mittelrheintal besonders im Bereich der VG Loreley nach Koblenz einpendeln. Damit betrifft sie auch Koblenzer Betriebe und Bildungseinrichtungen. Umgekehrt sind auch auspendelnde Menschen aus Koblenz und Unternehmen, die Kund:in nen in Lahnstein und im Rheintal andienen, betroffen. Zu den betroffenen Menschen aus Koblenz gehören insbesondere auch Schüler:innen der weiterführenden Schulen (Gymnasien, Realschule und Berufsbildende Schule) in Lahnstein.

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