Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu „Live Portal” 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Stadt Koblenz nimmt mit Ihren Partnerstädten Kontakt auf und erarbeitet ein Konzept für ein „Live Portal“ in dem Menschen aus mindestens einer…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Gestattungsverträge für die Aufstellung von Ladesäulen 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, aktiv zu unterstützen, dass der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Koblenz durch hieran interessierte Unternehmen unverzüglich umgesetzt werden kann;…
Antrag der Stadtratsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Jugendrat wertschätzen und vergüten 15. Juli 202111. August 2022 Stadtratssitzung vom 15.07.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, den Mitgliedern des Koblenzer Jugendrats zukünftig eine Aufwandsentschädigung auszuzahlen. Der Be-trag soll auf 30,00 Euro pro Sitzung des…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung 15. Juli 202118. Juli 2022 Hiermit beschließt der Stadtrat, die Verwaltung wird beauftragt, eine Katzenschutzverordnung nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG) zu verfassen und einzuführen. Die Katzenschutzverordnung umfasst die Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht und die Pflicht zur Unfruchtbarmachung.
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von im Haushalt 2021 enthaltenen Radwegebaumaßnahmen 24. Juni 202118. Juli 2022 Die Verwaltung hat zu den Haushaltsberatungen für 2021 eine Übersicht Radverkehrsmaßnahmen 2021ff vorgelegt. Wir fragen deshalb zu ausgewählten Radwegebaumaßnahmen:
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Die LINKE: Anbindung der nicht für den ‚Glasfaserring Koblenz‘ vorgesehenen Schulen an das Funknetz der Stadt 24. Juni 202111. August 2022 Stadtratssitzung vom 24.6.2021 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, allen Schulen, für die keine Anbindung an den städtischen Glasfaserring möglich ist, per Funknetz einen gesicherten Internetzugang zu ermöglichen.…
Antrag der Stadtratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS, DIE LINKE, FW und FDP auf Anpassung der Koblenzer Marktsatzung 24. Juni 20213. Februar 2023 Die Verwaltung wird beauftragt, die Marktsatzung für Wochenmärkte unter Wahrung ihres Charakters und ihrer Aufgabe als Lebensmittelmärkte dem aktuellen Bedarf anzupassen und neu zu fassen.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und WGS: Einführung eines Sozialtickets (KoblenzPass) 20. Mai 202111. August 2022 Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, ein Sozialticket (KoblenzPass) einzuführen. Es sollen seitens der Verwaltung mit den Verantwortlichen der Koblenzer Freibäder, Hallenbäder, Museen und des Theaters sowie mit dem Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM) und der Koveb GmbH ergebnisorientierte Verhandlungen mit dem Ziel der Einführung eines Sozialtickets (KoblenzPass) geführt werden.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS und LINKE zur Aufstellung eines Bebauungsplans „Lützelhof” 20. Mai 20213. Februar 2023 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt einen Bebauungsplan „Lützelhof“ aufzustellen, mit dem Ziel diesen geschlossenen Siedlungsbereich mit seiner erhaltenswerten, städtebaulichen und gestalterischen Qualität zu sichern und die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege zu berücksichtigen sowie parallel ggfs. die entsprechenden Sicherungsinstrumente nach BauGB zu nutzen.
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE: Prüfung möglicher Aufstockungen städtischer Liegenschaften zur Wohnraumgewinnung 20. Mai 202111. August 2022 Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Gebäude im Besitz der Stadtverwaltung, ihrer Ämter, Eigenbetriebe und Tochterunternehmen zur Gewinnung von Wohnraum aufgestockt werden können und das Prüfergebnis den Gremien vorzulegen.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Gestattungsverträge für die Aufstellung von Ladesäulen 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, aktiv zu unterstützen, dass der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Koblenz durch hieran interessierte Unternehmen unverzüglich umgesetzt werden kann;…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung 15. Juli 202118. Juli 2022 Hiermit beschließt der Stadtrat, die Verwaltung wird beauftragt, eine Katzenschutzverordnung nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG) zu verfassen und einzuführen. Die Katzenschutzverordnung umfasst die Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht und die Pflicht zur Unfruchtbarmachung.
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und Die LINKE: Anbindung der nicht für den ‚Glasfaserring Koblenz‘ vorgesehenen Schulen an das Funknetz der Stadt 24. Juni 202111. August 2022 Stadtratssitzung vom 24.6.2021 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, allen Schulen, für die keine Anbindung an den städtischen Glasfaserring möglich ist, per Funknetz einen gesicherten Internetzugang zu ermöglichen.…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und WGS: Einführung eines Sozialtickets (KoblenzPass) 20. Mai 202111. August 2022 Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, ein Sozialticket (KoblenzPass) einzuführen. Es sollen seitens der Verwaltung mit den Verantwortlichen der Koblenzer Freibäder, Hallenbäder, Museen und des Theaters sowie mit dem Verkehrsverbund Rhein-Mosel (VRM) und der Koveb GmbH ergebnisorientierte Verhandlungen mit dem Ziel der Einführung eines Sozialtickets (KoblenzPass) geführt werden.
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE: Prüfung möglicher Aufstockungen städtischer Liegenschaften zur Wohnraumgewinnung 20. Mai 202111. August 2022 Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welche Gebäude im Besitz der Stadtverwaltung, ihrer Ämter, Eigenbetriebe und Tochterunternehmen zur Gewinnung von Wohnraum aufgestockt werden können und das Prüfergebnis den Gremien vorzulegen.
