Stadtratssitzung vom 03.02.2022
Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine HuFA Sondersitzung bis zur Sommerpause zu planen und durchzuführen, um dort Produkte, Ziele und Kennzahlen des Haushaltes, gemeinsam mit der Politik, zu klären, zu überarbeiten und ggfs. zu ändern.
Begründung:
Für jedes Produkt existiert im Haushaltsplan ein sog. „Produktblatt“ (tatsächlich mindestens drei Seiten!). Das Produktblatt enthält Angaben über die Produktbezeichnung, die Produktverantwortung, die Produktbeschreibung, die rechtliche Auftragsgrundlage, die Planzahlen des Ergebnis- und Finanzhaushaltes sowie die Vorjahreszahlen. Durch die haushälterische Darstellung von Produkten wird das Verwaltungshandeln transparenter.
Gleichzeitig sollen die Produkte wesentliche Steuerungsobjekte für Rat und Verwaltung sein. Hierzu werden in den wesentlichen Produkten auch Produktziele und Kennzahlen aufgeführt. Siehe Quelle „Informationen zum Haushalt 2021 Amt 20/Kämmerei und Steueramt.
In den letzten Jahren wurden insbesondere die Kennzahlen und Ziele in den Haushaltsberatungen angesprochen und hinterfragt. Wir halten es für sinnvoll, dass sich Rat und Verwaltung, nach mehr als zehn Jahren nach Einführung der Doppik, sich mit diesem Thema gemeinsam auseinandersetzen.
Für ein gutes Kennzahlensystem ist die Formulierung von Zielen unabdingbar. Erst wenn das Ziel konkret formuliert ist, kann über Kennzahlen Steuerungswirkung entfaltet werden.
Prozessual ergeben sich folgende Schritte:
Formulierung politischer Ziel Formulierung von Kennzahlen, die geeignet ist die Zielstellung operationalisieren.
Formulierung von Zielwerten (optimaler Weise auf Basis der Erfassung von Vergangenheitswerten)
Erfassung und Soll‐Ist‐Abgleich.
Um Ziele zu operationalisieren, sollten bei deren Formulierung nach Harnacke (Finanzverwaltung
Hamburg) folgende Fragen beantwortet werden:
- Was soll erreicht werden?
- Wie lässt sich das spezifisch und eindeutig beschreiben?
- Bis wann soll das Ziel erreicht werden?
- Wie ist der Erfüllungshorizont zu definieren?
- Welche Meilensteine werden gesetzt?
- Womit soll das Ziel erreicht werden?
- Welche finanziellen und personellen Ressourcen können in Anspruch genommen werden?
- Wer ist für die Zielerreichung verantwortlich?
- Wovon ist die Zielerreichung abhängig?
- Welche beinflussbaren und nicht beeinflussbaren Faktoren wirken sich auf die Zielerreichung aus? Bestehen Konflikte zu anderen Zielsetzungen?
- Wie lässt sich die Zielerreichung messen?
Diese Fragen spiegeln sich auch im folgenden Merksatz wider: Ziele sollten „S‐M‐A‐R‐T“ formuliert sein. (S – Spezifisch, M – Messbar, A – Attraktiv, R – Realistisch, T – Terminiert).
Quelle: KOMKIS Praxis | Vortrag „Steuern mit der Doppik – Kleines Einmaleins kommunaler Kennzahlen“ Egerer, Elsa, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Kompetenzzentrum für kommunale Infrastruktur Sachsen (KOMKIS). Universität Leipzig