Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu barrierefreien Toiletten am Schloss 18. November 202110. August 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Bereich des Schlosses eine barrierefreie Toilettenanlage vorzuhalten.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu “Rhein in Flammen” 18. November 202110. August 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen:
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Rollstuhlschaukeln 18. November 202110. August 2022 Beschlussentwurf: Die Stadtverwaltung Koblenz wird beauftragt zu prüfen, an welchen Schulen, Kindergärten oder ähnlichen Einrichtungen und Gebieten mit hohem Besucheraufkommen (Wie zum Beispiel Orte mit viel Tourismus) die Aufstellung von Rollstuhlschaukeln sinnvoll ist.
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Tempo 30 18. November 202118. Juli 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat begrüßt den Beitritt der Stadt Koblenz zur „Städteinitiative Tempo 30“ Der Rat schließt sich der Forderung der Städteinitiative und der Verkehrsministerkonferenz an, dass die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen schafft für eine erleichterte Einführung von Tempo 30 Zonen und eine stadtweite Einführung von Tempo 30, auch über Modellversuche.
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Garten Herlet als Wasserspeicher 28. Oktober 202110. August 2022 Anfrage: Funktionierende Bodenprozesse sind ein wesentliches Element im Wasserhaushalt: Sie können Regenwasser rasch aufnehmen, große Mengen davon speichern und später den Pflanzen zur Verfügung stellen. Auch wird die Grundwasserneubildung sichergestellt. Für den Hochwasserrückhalt bei Starkregenereignissen können Böden eine wichtige Rolle spielen.
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Zero-Waste-Konzepts 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der kommunale Servicebetrieb Koblenz wird beauftragt, bis spätestens Ende 2023 ein “Zero Waste-Konzept” für Koblenz zu erstellen. Neben dem öffentlichen Bekenntnis der…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu „Live Portal” 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Stadt Koblenz nimmt mit Ihren Partnerstädten Kontakt auf und erarbeitet ein Konzept für ein „Live Portal“ in dem Menschen aus mindestens einer…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Gestattungsverträge für die Aufstellung von Ladesäulen 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, aktiv zu unterstützen, dass der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Koblenz durch hieran interessierte Unternehmen unverzüglich umgesetzt werden kann;…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, DIE LINKE, und WGS zur Einführung einer Katzenschutzverordnung 15. Juli 202118. Juli 2022 Hiermit beschließt der Stadtrat, die Verwaltung wird beauftragt, eine Katzenschutzverordnung nach § 13b Tierschutzgesetz (TierSchG) zu verfassen und einzuführen. Die Katzenschutzverordnung umfasst die Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht und die Pflicht zur Unfruchtbarmachung.
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von im Haushalt 2021 enthaltenen Radwegebaumaßnahmen 24. Juni 202118. Juli 2022 Die Verwaltung hat zu den Haushaltsberatungen für 2021 eine Übersicht Radverkehrsmaßnahmen 2021ff vorgelegt. Wir fragen deshalb zu ausgewählten Radwegebaumaßnahmen:
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu “Rhein in Flammen” 18. November 202110. August 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen:
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Tempo 30 18. November 202118. Juli 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat begrüßt den Beitritt der Stadt Koblenz zur „Städteinitiative Tempo 30“ Der Rat schließt sich der Forderung der Städteinitiative und der Verkehrsministerkonferenz an, dass die Bundesregierung den rechtlichen Rahmen schafft für eine erleichterte Einführung von Tempo 30 Zonen und eine stadtweite Einführung von Tempo 30, auch über Modellversuche.
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstellung eines Zero-Waste-Konzepts 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der kommunale Servicebetrieb Koblenz wird beauftragt, bis spätestens Ende 2023 ein “Zero Waste-Konzept” für Koblenz zu erstellen. Neben dem öffentlichen Bekenntnis der…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE zu Gestattungsverträge für die Aufstellung von Ladesäulen 28. Oktober 202110. August 2022 Stadtratssitzung vom 28.10.2021 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, aktiv zu unterstützen, dass der Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur in Koblenz durch hieran interessierte Unternehmen unverzüglich umgesetzt werden kann;…
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung von im Haushalt 2021 enthaltenen Radwegebaumaßnahmen 24. Juni 202118. Juli 2022 Die Verwaltung hat zu den Haushaltsberatungen für 2021 eine Übersicht Radverkehrsmaßnahmen 2021ff vorgelegt. Wir fragen deshalb zu ausgewählten Radwegebaumaßnahmen: