Demokratie

GRÜNE für mehr Teilhabe durch hybride

1. August 202328. Juli 2023

Am 15.03.2023 trat eine Änderung des §35a der Gemeindeordnung mit Neuregelung zur Durchführung hybrider Ratssitzungen in Kraft. Die GRÜNE Ratsfraktion hat vor diesem Hintergrund in der letzten Sitzung des Stadtrates…

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu hybriden Stadtratssitzungen

28. Juli 202328. Juli 2023

Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung schafft eine Möglichkeit zur hybriden Teilnahme an den Stadtratssitzungen und legt einen Vorschlag für eine entsprechend geänderte Geschäftsordnung vor. Begründung:Durch eine Änderung…

Richtigstellung: Ältestenrat ist nicht für Entfernung der Aufzeichnung einer Stadtratssitzung verantwortlich

20. Juli 202320. Juli 2023

Die Rhein-Zeitung schreibt in ihrer Ausgabe vom 12. Juli 2023 über den Umgang mit der Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 22. Juni 2023. Die Leserinnen und Leser erhalten dabei den Eindruck,…

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk

27. April 202328. April 2023

Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Digitale Beteiligungsformen und Bürger:innenräte als Mittel zur Erneuerung und Stärkung der Demokatie

2. Juni 202218. Juli 2022

Stadtratssitzung vom 2. Juni 2022 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, den Einstieg in digitale Demokratie zu betreiben und hierzu bereits vorhandene und erprobte digitale Beteiligungstools auch in…

Zur Stadtratssitzung am 2. Juni

GRÜNE und DIE LINKE-PARTEI beantragen Einstieg in die digitale Demokratie und Bildung eines Bürger:innenrates

1. Juni 20221. Juni 2022

In der kommenden Sitzung des Stadtrates am 2. Juni werden die Ratsfraktionen von GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI den Einstieg in die digitale Demokratie sowie die Bildung eines Bürger:innenrates beantragen. Dadurch sollen die Möglichkeiten zur demokratischen Mitwirkung auf kommunaler Ebene erweitert werden.

Krieg in der Ukraine

GRÜNE Stadtratsfraktion verurteilt Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine auf das Schärfste – Stadt muss die Aufnahme von Flüchtlingen vorbereiten

28. Februar 202228. Februar 2022

Die GRÜNE Stadtratsfraktion Koblenz verurteilt den von Russlands Präsident Putin angeordneten Überfall auf sein Nachbarland auf das Schärfste.

GRÜNE Ratsfraktion: Kritik an Ausschuss ohne Namen und Zuständigkeit

8. Februar 202210. Februar 2022

Die GRÜNE Fraktion im Koblenzer Stadtrat kritisiert den in der Ratssitzung vom 3. Februar gefassten Beschluss des Stadtrats, einen Ausschuss mit einem noch zu findenden Namen und noch zu definierenden Zuständigkeiten einzurichten.

Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Sachstandsbericht zu den Coronaspaziergängen

3. Februar 202218. Juli 2022

Beschlussentwurf:
Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragt, unter einem Tagesordnungspunkt in der Stadtratssitzung am 03.02.2022, über den Umgang der Verwaltung mit den ungenehmigten Demonstrationen von Kritikern der Coronamaßnahmen zu berichten.

Unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz

Allgemeinverfügung und ihre Durchsetzung sind adäquate und überfällige Antwort

21. Januar 202228. Januar 2022

Als richtig und überfällig bewertet die GRÜNE Ratsfraktion den in der vergangenen Woche erfolgten Erlass einer Allgemeinverfügung, durch die unangemeldete Corona-Märsche in Koblenz seit dem 15. Januar verboten sind. „Zu den rapide steigenden Inzidenzen passen keine Superspreaderereignisse wie maskenlose Treffen und Aufzüge im Stadtgebiet“, so Ulrike Bourry, Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion.

Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu hybriden Stadtratssitzungen

28. Juli 202328. Juli 2023

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk

27. April 202328. April 2023

Zur Stadtratssitzung am 2. Juni