In der letzten Stadtratssitzung wurde über die Aufnahme von Gesprächen mit dem Klimaentscheid Koblenz diskutiert und abgestimmt.
“Wir begrüßen es ausdrücklich, dass die Verwaltung auf unbürokratischem und direktem Weg in Dialog mit dem Klimaentscheid eintritt und damit dem Wunsch des Entscheids entspricht.” erklärt Dr. Ulrich Kleemann, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion. “Ein Bürgerentscheid zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger sich einbringen wollen. Es ist sinnvoll, sie einzubinden und einen Plan zu erarbeiten, der in der breiten Bevölkerung Akzeptanz findet. Der Radentscheid ist ein gutes Beispiel dafür, wie erfolgreich ein Dialog mit den Engagierten sein kann.”
“Während sich andere Fraktionen hinter Formalien und Spitzfindigkeiten verstecken und damit Klimaschutz verzögern oder verhindern wollen, gehen wir das Thema ganz unkompliziert und pragmatisch an.” führt Kim Theisen, Fraktionsvorsitzende und Direktkandidatin für den Wahlkreis 198 aus. “Die direkte Beteiligung und Einbindung des Klimaentscheids macht ein Bürgerbegehren überflüssig, wenn sich Verwaltung und Klimaentscheid auf gemeinsame Ziele einigen. Das ist gelebte Demokratie: Die Belange und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger werden ernst genommen und in einem direkten Austausch werden Vorschläge und Lösungen erarbeitet, die dann im Stadtrat vorgestellt werden. Dieses Verfahren ist deutlich schneller, als den Umweg über ein Bürgerbegehren zu gehen und es fördert das Verständnis und die Akzeptanz der Menschen in Koblenz für politische Vorgänge.”