GRÜNE Anfrage zur Stärkung der Demokratie 9. September 20249. September 2024 Tut die Stadt Koblenz genug für den Zusammenhalt der Gesellschaft und für die demokratische Bildung? Diese Themen greift eine Anfrage der Grünen Stadtratsfraktion in der kommenden Ratssitzung auf. Kim Theisen,…
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu Demokratie stärken 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Anfrage: Unsere Demokratie sichert die Freiheit und die Rechte aller. Gerade in den letzten Jahren wurdebesonders deutlich, dass es Gruppierungen gibt, die versuchen unsere Grundwerte auszuhöhlen.Eine wehrhafte…
Neuer Fraktionsvorstand gewählt 10. Juli 202410. Juli 2024 GRÜNE Fraktion wählt 3 Frauen in den Fraktionsvorstand In der ersten Fraktionssitzung der neu gewählten Stadtratsfraktion der GRÜNEN wurde die Spitzenkandidatin, Kim Theisen, zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Alexandra Kaatz und Dorothea…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” 29. Januar 202419. März 2024 Stadtratsfraktionen bringen Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” im kommenden Stadtrat ein Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER, Wählergruppe Schängel und DIE LINKE-PARTEI. werden in…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
GRÜNE für mehr Teilhabe durch hybride 1. August 202311. Oktober 2024 Am 15.03.2023 trat eine Änderung des §35a der Gemeindeordnung mit Neuregelung zur Durchführung hybrider Ratssitzungen in Kraft. Die GRÜNE Ratsfraktion hat vor diesem Hintergrund in der letzten Sitzung des Stadtrates…
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu hybriden Stadtratssitzungen 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung schafft eine Möglichkeit zur hybriden Teilnahme an den Stadtratssitzungen und legt einen Vorschlag für eine entsprechend geänderte Geschäftsordnung vor. Begründung:Durch eine Änderung…
Richtigstellung: Ältestenrat ist nicht für Entfernung der Aufzeichnung einer Stadtratssitzung verantwortlich 20. Juli 202320. Juli 2023 Die Rhein-Zeitung schreibt in ihrer Ausgabe vom 12. Juli 2023 über den Umgang mit der Aufzeichnung der Stadtratssitzung vom 22. Juni 2023. Die Leserinnen und Leser erhalten dabei den Eindruck,…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu Demokratie stärken 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Anfrage: Unsere Demokratie sichert die Freiheit und die Rechte aller. Gerade in den letzten Jahren wurdebesonders deutlich, dass es Gruppierungen gibt, die versuchen unsere Grundwerte auszuhöhlen.Eine wehrhafte…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu hybriden Stadtratssitzungen 28. Juli 202328. Juli 2023 Stadtratssitzung vom 21.07.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung schafft eine Möglichkeit zur hybriden Teilnahme an den Stadtratssitzungen und legt einen Vorschlag für eine entsprechend geänderte Geschäftsordnung vor. Begründung:Durch eine Änderung…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.
