Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu Demokratie stärken

Stadtrat vom 06.09.2024

Anfrage:


Unsere Demokratie sichert die Freiheit und die Rechte aller. Gerade in den letzten Jahren wurde
besonders deutlich, dass es Gruppierungen gibt, die versuchen unsere Grundwerte auszuhöhlen.
Eine wehrhafte Demokratie braucht vor allem Menschen und eine Gemeinschaft, die sich für sie
einsetzen und stark machen. Unsere Demokratie ist so stark wie die Menschen, die sie mit Leben
füllen.


Dazu fragen wir:

  1. Wie viele Projekte wurden durch das Bundesprogramm „Demokratie leben“ seit 2018
    unterstützt?
  2. Wie hoch war die Fördersumme aus dem Bundesprogramm?
  3. Wie hoch war die Beteiligung an den Veranstaltungen zu den „Wochen der Demokratie“?
  4. Welche Effekte haben die „Wochen der Demokratie“? Wie waren die Feedbacks?
  5. Welche Projekte werden gezielt für Jugendliche angeboten? Wo werden diese angeboten?
    Wie werden diese angenommen?
  6. Welche Strategien und Aktivitäten verfolgt die Stadt um den gesellschaftlichen
    Zusammenhalt zu stärken?
  7. Welche Qualifizierungsangebote gibt es in diesem Bereich für die städtischen
    Mitarbeiter*innen?
  8. Wie oft wurden diese angeboten und wie viele Mitarbeiter*innen haben daran
    teilgenommen?
  9. Darüber hinaus gibt es weitere Programme für Demokratiebildung und Förderung, wie
    beispielsweise: Netzwerk für Demokratie und Courage, Schule ohne Rassismus, etc.? Wie
    profitiert Koblenz von diesen Programmen und welche Förderung erhält die Stadt Koblenz
    aktuell hierfür? Und von wem?
  10. Wie viele Mittel werden derzeit aus dem Haushalt der Stadt Koblenz für Projekte der
    Demokratieförderung bereitgestellt und plant der Stadtvorstand diese Mittel im
    kommenden Haushalt einzustellen /zu erhöhen?

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