Zur Stadtratssitzung am 20.05. stellte die Fraktion der Grünen einen Ergänzungsantrag zu einem Antrag der CDU-Fraktion, der die Verwaltung aufforderte, Fördermöglichkeiten für Elektro-Lastenräder für die Wirtschaft zu prüfen. Die Fraktion der Linken setzte sich in diesem Zusammenhang für Vereine ein.
„Wir begrüßen, dass durch die Nationale Klimaschutzinitiative über das Bundesumweltministerium seit dem 1. März umfangreiche Förderungen für Lastenfahrräder möglich sind“, so der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Carl Bernhard von Heusinger.
Laut den aktuellen Bedingungen gibt es Förderungen für
- Private Unternehmen unabhängig von ihrer Rechtsform und der Art ihrer Tätigkeit
- (einschließlich freiberuflich Tätigen)
- Unternehmen mit kommunaler Beteiligung
- Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
- Körperschaften / Anstalten des öffentlichen Rechts (z.B. Hochschulen)
- Rechtsfähige Vereine und Verbände
Die Fraktion der Grünen unterstützte deshalb den Antrag der CDU Fraktion, beantragte in ihrem Änderungsantrag aber auch, dass die Stadt selbst ihren Bedarf für Lastenfahrräder und eine mögliche Förderung prüfen solle. Weiterhin regten die Grünen an, wie in anderen Städten (z.B. Heidelberg, Wiesbaden, Mainz) auch die Förderung von Privatpersonen zu prüfen. In Mainz geschieht dies über die Stadtwerke, ebenfalls in Germersheim und Zweibrücken.
„Wir sind Oberbürgermeister Langner dankbar, wenn er hier ebenfalls bei städtischen Gesellschaften prüfen lässt, ob eine Förderung möglich ist. Elektromobilität ist ein Beitrag zum Klimaschutz und kann dazu beitragen, die Innenstadt vom Autoverkehr zu entlasten“, so Ratsmitglied Detlef Knopp abschließend.
Die entsprechenden Anträge der Fraktionen wurden mit großer Mehrheit angenommen.
Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion Koblenz vom 26.05.2021