Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt deshalb folgende Fragen:
- Im genannten Klimaschutzkonzept wird als Zieljahr das Jahr 2010 genannt.
Plant die Stadtverwaltung eine Weiterentwicklung? Wenn ja, welche nächsten Schritte sind vorgesehen? Wenn nein, warum nicht? - Wird die Stadtverwaltung das Klimaschutzkonzept evaluieren? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht?
- Wird die Stadtverwaltung Anfang 2010 Ergebnisse über die im Klimaschutzkonzept genannten Maßnahmen vorlegen können? Wenn nicht, wann ist verbindlich mit konkreten Ergebnissen zu rechnen?
- Mit dem Beitritt zum Klimabündnis hat sich die Stadt Koblenz anderen Kommunen mit dem Ziel angeschlossen, eine Minderung der CO2 Emissionen von 50% zu erreichen. Wird dieses Ziel 2010 erreicht? Wenn nein, welche Maßnahmen sind geplant, um dieses Ziel später zu erreichen? Wann wird das Ziel der 50% CO2-Reduzierung erreicht sein?
- Der größte Anteil des für Koblenz erzeugten Stromes wird außerhalb der Stadtgrenzen erzeugt.
Gibt es Pläne der Stadtverwaltung zur Stromerzeugung (z.B. Windkraft, Solar) innerhalb der Stadtgrenzen? - Im Klimaschutzkonzept wurde der Verkehr mit seinen CO2 Emissionen nicht mit bilanziert. Wird der Verkehr in einer möglichen Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes nach Meinung der Stadtverwaltung berücksichtigt?
- Das Klimaschutzkonzept stellt für 1998 für Koblenz CO2 Emissionen von 840.000t fest. Sind wir aufgrund der Maßnahmen, die die Stadt Koblenz seit 2001 umgesetzt hat, heute bei mehr CO2 Emissionen oder eher weniger angelangt?
- Welches der im Klimaschutzkonzept entwickelten Szenarien (Trend-Spar-Klima-Szenario) ist mit Blick auf die CO2-Einsparung am wahrscheinlichsten eingetreten?
- Welche der vorgeschlagenen Empfehlungen im Maßnahmenkatalog sind tatsächlich umgesetzt worden, und welche nicht?
- Welche Gründe lagen vor, wenn die vorgeschlagenen Maßnahmen des Maßnahmenkatalogs nicht umgesetzt werden konnten (z.B. zu wenig Personal, andere Prioritäten, zu wenig Haushaltsmittel etc.)?