Die GRÜNE Ratsfraktion wird in der kommenden Stadtratssitzung am 18. November beantragen, dass sich der Stadtrat den Forderungen der „Städteinitiative Tempo 30“ und der Verkehrsministerkonferenz nach einer erleichterten Einführung von Tempo 30 innerorts anschließen soll. Zugleich soll der Stadtrat laut Antragstext den bereits erfolgten Beitritt der Stadt Koblenz zur „Städteinitiative Tempo 30“ befürworten.
Die Kernforderung der neuen Städteinitiative, zu der u. a. die Städte Aachen, Bonn, Freiburg und Hannover gehören, lautet, dass Städte und Kommunen Tempo 30 als Höchstgeschwindigkeit überall dort einführen dürfen, wo immer sie es für sinnvoll erachten. Hierfür bedarf es einer Änderung der Straßenverkehrsordnung.
Detlef Knopp, Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion, begründet den Antrag seiner Fraktion: „Wie der Lokalpresse zu entnehmen war, ist die Stadt Koblenz der ,Städteinitiative Tempo 30‘ beigetreten, was wir als GRÜNE Fraktion sehr begrüßen. Wir sind zugleich der Ansicht, dass der Stadtrat den Beitritt der Stadt zu dieser Initiative breit unterstützen sollte, denn eines steht fest: Über die Einführung von Tempo 30 – sei es in einzelnen Zonen oder stadtweit als Regelhöchstgeschwindigkeit – müssen allein die Städte und Kommunen entscheiden dürfen.“
Der verkehrspolitische Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion, Dr. Ulrich Kleemann, fügt hinzu: „Die Einführung von Tempo 30 als Regelhöchstgeschwindigkeit bietet viele Vorzüge für alle Verkehrsteilnehmenden. Auf diese Weise erhöhen wir die Verkehrssicherheit, insbesondere für Radfahrende und Zufußgehende, und reduzieren zugleich den Verkehrslärm erheblich, was sich positiv auf die Gesundheit der Anwohnenden auswirkt. Zugleich zeigen Studien aus England, dass eine Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in den Städten keineswegs die Fahrzeit verlängert, da durch den gleichmäßigeren Verkehrsfluss weniger Staus und Stop-and-go-Verkehr entstehen.“
Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion Koblenz vom 16.11.2021