Sehr geehrte GRÜNE, Freund*innen und Interessierte,
nun ist das Jahr fast wieder vorbei und wir wollen Euch weihnachtliche Grüße senden und wieder berichten, wie wir Koblenz in kleinen Schritten, aber stetig verbessern.
Bei uns hat es wieder personelle Änderungen gegeben: Patrick Zwiernik hat sich aus beruflichen Gründen aus der Fraktionsarbeit zurückgezogen. Wir danken ihm für seinen Einsatz für GRÜNE Themen in unserer Stadt. Für ihn dürfen wir seit September Sabine Bäcker wieder in der Fraktion begrüßen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit ihr in den nächsten Monaten. Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz hat bis zum Ende der Wahlperiode wieder Andrea Mehlbreuer übernommen.
Hier findet Ihr wieder stichpunktartig die Themen des letzten halben Jahres:
1. Anträge August 2018 – Dezember 2018
- SR AT 23 – 2018 Antrag zur Einführung einer Plattform für Transparenz und Beteiligung
- SR AT 24 – 2018 Antrag zur Resolution JEFTA
- SR AT 25 – 2018 Antrag zur Klimaanpassung in städtebaulichen Verträgen
- SR AT 26 – 2018 Antrag für begleitende Maßnahmen zum Mobilitätsknotenpunkt Karthause
- SR AT 27 – 2018 Antrag zur Schaffung einer/ eines Queerbeauftragte/n auf ehrenamtlicher Basis
- SR AT 28 – 2018 Antrag für ein Modellprojekt experimenteller Wohnbau auf der Pfaffendorfer Höhe
- SR AT 29 – 2018 Antrag zur Verbesserung des Verkehrsflusses im Bereich Niederberg und Ehrenbreitstein
- SR AT 30 – 2018 Antrag zur Verbesserung der Situation von Frauen in Wohnungsnotfällen
- SR AT 31 – 2018 Antrag zur Untersuchung der Artenvielfalt und zum Monitoring auf ausgewählten Flächen
- SR AT 32 – 2018 Antrag zur Nachnutzung des Schwimmbades Stolzenfels
2. Anfragen August 2018 – Dezember 2018
- SR AF 05 – 2018: Anfrage zur Pfaffendorfer Brücke
- SR AF 06 – 2018: Anfrage Carsharing Konzept
- SR AF 07 – 2018: Anfrage Korruptionsprävention
- SR AF 08 – 2018: Anfrage zum CO² Ausstoß der städtischen Fahrzeuge und zum städtischen Stromverbrauch
- SR AF 09 – 2018: Anfrage zum Wohnraumkonzept
3. Kleine Anfragen August 2018 – Dezember 2018
- KL AF 01 – 2018 Kleine Anfrage zu Klimaschutzprojekten des Bundes
- KL AF 02 – 2018 Kleine Anfrage zur Unterbringung der Flüchtlinge in Koblenz
- KL AF 03 – 2018 Kleine Anfrage zur Pfaffendorfer Brücke
- KL AF 04 – 2018 Kleine Anfrage zur Verwendung der Integrationspauschale
- KL AF 05 – 2018 Kleine Anfrage zur Informationstafel in Stolzenfels
- KL AF 06 – 2018 Kleine Anfrage zur Seenotrettung von Flüchtlingen
- KL AF 07 – 2018 Kleine Anfrage zum Thema Burkiniverbot in Koblenz
- KL AF 08 – 2018 Kleine Anfrage zur Jagd Kleine Anfrage zur Gewaltprävention in Flüchtlingsunterkünften
Anträge und Stellungnahmen sowie Anfragen und Antworten ausführlicher: gruene-fraktion-koblenz.de/antraege-und-anfragen/antraege-2018/
4. Pressemitteilungen August 2018 – Dezember 2018
August:
- Hot time – summer in the city: GRÜNE Fraktion möchte Maßnahmen zur Klimaanpassung in städtebaulichen Verträgen festlegen
- Radweg ohne Rat! GRÜNE Fraktion bemängelt Teilhabemöglichkeiten bei Detailplanungen der Pfaffendorfer Brücke
- PM GRÜNE Fraktion möchte eine Resolution zum Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA)
September:
- Presseeinladung zum „PARK(ing) Day“ am 21.09.2018 von 10 Uhr bis 16 Uhr „Park statt Parkplatz“
Oktober:
- Quadratur des Kreises auf der Pfaffendorfer Höhe mit dem Forschungsprogramm „Experimenteller Wohnungs- und Städtebau“
November:
- Stadtrat ist sich einig: Die Situation für wohnungslose Frauen muss verbessert werden
- Gelder für Taubenschutzmaßnahmen sind im Haushalt eingestellt
Dezember:
- Mitfahrerbank in Koblenz Ehrenbreitstein installiert
- CDU und Freie Wähler rücken nach rechts: Eine schwarz-braune Badeordnung wurde heute in Koblenz beschlossen Zum Nachlesen: gruene-fraktion-koblenz.de/presse/pressemitteilungen-2018/
5. Andere Projekte August 2018 – Dezember 2018
Wir haben als Fraktion immer neben der Ratsarbeit viele weitere Projekte und Unternehmungen, die wir mit anschieben, bzw. organisieren: Integration und Flüchtlinge: Durchführung der Zweiten Interkulturellen Bühne im Rahmen des Koblenzer Sommerfestes Demonstration gegen das Burkini Verbot am 20.12.2018 am Löhrrondell Wir kämpfen vehement und mit Nachdruck an vielen Schauplätzen gegen das im Stadtrat am 14.12.2018 mit knapper Mehrheit beschlossene Burkini Verbot
Stadtentwicklung:
- Ortstermin mit Herrn Hastenteufel (Stadtplanung), damit im BP auf der Pfaffendorfer Höhe öffentliche, grüne Räume geschaffen werden für Spielplätze und als Freiflächen
- Besuch des Ortsteils Stolzenfels mit dem Ortsvorsteher
- Jury Preisgericht Südallee Frauenpolitik: Mitgestaltung des Frauentages im November 2018
Soziales:
- Die Mitfahrerbank beim Lidl in Ehrenbreitstein wurde am 4.12.2018 aufgestellt
- Einsatz in den Fachausschüssen und im Stadtrat für eine Toilette für Wohnungslose am Hauptbahnhof
- Sozialehrennadel der Stadt geht an zwei von uns vorgeschlagene Personen: Dr. Claudia Tamm und Christopher Bündgen. Eine der Ehrennadeln Integration geht an Manfred Beuth, der ebenfalls von uns vorgeschlagen wurde
- Besuch der Romas, die sich am Bahnhof um Suchtkranke kümmern
- Termin mit neuer Leiterin der Musikschule Katrin Bleier am 26.11.2018
- Termin mit Joachim Seuling über Belange des Behindertenbeauftragten am 10.12.2018
Verkehr:
- Organisation und Durchführung des Parking Days am 22.9.2018
- Ortstermin mit Bernhard Braun zur Vorstellung von Ideen zum Mobilitätsknotenpunkt Karthause
- Radverkehrsführung Fr.-Ebert-Ring bei Verwaltung mit eingebracht
Tierschutz:
Unser Einsatz hat sich gelohnt: Es stehen für 2019 30.000 € im städtischen Haushalt, mit denen weitere Taubenwagen angeschafft werden. Mitplanung und Mitorganisation einer Veranstaltung zur Katzenschutzverordnung am 9.1.2019
Gesellschaftspolitik:
- Durchführung einer Veranstaltung zur Korruptionsbekämpfung am 23.8.2018
- Demonstration gegen den kritiklosen Empfang einer polnischen Delegation, die an zweifelhafter Gesetzgebung beteiligt war
- Wir brauchen Nachwuchs: Informationsveranstaltung für Neufraktionär*innen organisiert
- Teilnahme an Podiumsdiskussion auf CSD
- Moderation beim Café der Religionen im Rahmen der Interkulturellen Woche
Umweltschutz:
- Besuch der Fraktion Herr Carl Jung, der Insekten- und Fledermaushäuser baut
Sport:
- Kostenlose Nutzung des Schwimmbades für Tauchclubs im Ausschuss verteidigt
Wirtschaft:
- Termin mit Frederik Wenz vom Stadtmarketing zum Thema Wochenmarkt am 14.12.2018