Die GRÜNE Stadtratsfraktion traf sich Ende September mit Vertreter*innen vom Ordnungsamt in Koblenz, um mehr über die Fortschritte, Herausforderungen und Chancen der Integrationsarbeit vor Ort zu erfahren. Die insgesamt 46 Mitarbeiter*innen der Abteilung Migration & Integration sind zuständig für alle rechtlichen Fragen der über 16.000 ausländischen Bürgerinnen und Bürger in Koblenz – darunter um die 4.500 Flüchtlinge. Die Leistungen umfassen Asyl-Angelegenheiten aber auch andere Aufgaben, wie die Aufenthalts- bzw. Visafragen einer steigenden Anzahl an internationalen Studentinnen und Studenten.
Der Amtsleiter Josef Hehl erläuterte den hohen Stellenwert des Bereiches Integration in dem breiten Spektrum an Leistungen des Ordnungsamtes. Dort wird Integration als ganzheitliches Projekt verstanden. Die Abteilung Migration und Integration umfasst vier Handlungsfelder: Aufenthalt/Visa, Asyl, EU-Bürger/Staatsangehörigkeit/Zentrale Leistungen und Integration. Letzteres wurde in den letzten Jahren grundlegend erweitert und beinhaltet auch die Unterbringung und die Betreuung der Geflüchteten in zentralen Unterkünften, wie die in Rauental oder auf der Niederberger Höhe. Sozialpädagogische Kräfte wie hauptamtliche Integrationslotsen, die selbst Migrationshintergrund haben, helfen den Neuankömmlingen u.a. bei Behördengängen, Einschulung oder bei der Wohnungssuche.
Stadtratsmitglied der GRÜNEN, Detlef Knopp stellt fest: „Mit seinem umfänglichen Netzwerk von Betreuungsangeboten ist das Koblenzer Ordnungsamt sehr gut aufgestellt, um Flüchtlingen die Unterstützung und Orientierung aus einer Hand anzubieten, die sie in ihrer schwierigen Lage benötigen.“
Die Sachgebietsleiterin für Integration, Frau Polzin, die ab dem 1. Oktober nicht mehr im Amt ist und von Herrn Hell ersetzt wird, fügt hinzu: „Ziel unserer Arbeit mit Flüchtlingen ist es, die vorübergehende und sichere Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen zu gewährleisten sowie sie in lebenspraktischen Alltagsangelegenheiten zu unterstützen und zu betreuen“.
Bei dem Treffen wurde über die Wichtigkeit der Sprachkurse für Migrant*innen in Koblenz diskutiert, die sich allerdings gewandelt und den aktuellen Bedarf angepasst haben. Frau Polzin sagte dazu: „Sprachkurse sind viel sinnvoller eingesetzt, wenn diese parallel zum Praktikum oder zum Job stattfinden“.
Außerdem wies die Leiterin der Abteilung Migration und Integration, Frau Weinowski-Rausch, auf die Aufklärungsarbeit hin, die das Ordnungsamt auch regelmäßig durchführt. Sie selbst besucht regelmäßig Bildungseinrichtungen und Veranstaltungen für ehrenamtliche Helfer*innen, um über die unterschiedlichen Aspekte der Integration und über Asylangelegenheiten zu informieren.
Beide Ratsmitglieder der GRÜNEN informierten sich auch über die „Taskforce“, die nach dem, in 2018 aufgedecktem Korruptionsvorfall, mit vier überplanmäßigen Stellen gebildet wurde. Ziel dieses neugebildeten Teams ist es alle Ausländerakten im Bestand der Stadt Koblenz zu überprüfen. Die Aufarbeitung erfolgt dabei nach abgestimmten Prioritäten. So werden zunächst die Akten aufgearbeitet die Grundlage für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sind/waren um schnellstmöglich die Sicherheitslücken im System zu schließen.
Schließlich wurde der Umzug aus der Flüchtlingsunterkunft in der Rhein-Kaserne thematisiert. Dies muss spätestens bis zum 31.12.2019 erfolgen, da die BiMA den Vertrag mit der Stadt fürs nächste Jahr nicht mehr verlängert hat. Im Sommer sind mehrere Familien bereits ins Rauental umgezogen – was momentan voll belegt ist und über 30 Kinder beherbergt – und der Rest der Bewohner*innen mussten in die Container auf der Niederberger Höhe untergebracht werden.
Laura Martín Martorell, stellvertretende Vorsitzende der GRÜNEN Fraktion und integrationspolitische Sprecherin zeigt sich besorgt um die zukünftige Unterbringung der Flüchtlinge nach der Schließung der Rhein-Kaserne: „Die Stadt sollte den absehbaren Wohnungsbedarf ernstnehmen und neue Wege gehen, um die Bedürfnisse verschiedener Personengruppen zu befriedigen. Es sind seit längerem mehrere Liegenschaften im Gespräch, die für eine Mischnutzung für Student*innen-Wohnungen und Wohnraum für Geflüchtete geeignet wären. Die Verwaltung könnte hier eine innovative Lösung finden. Das unterstützen wir gerne. Ad-hoc Lösungen mit Containern sind teuer für uns alle, ineffizient und inhuman.“