In der kommenden Sitzung des Stadtrates am 2. Juni werden die Ratsfraktionen von GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI den Einstieg in die digitale Demokratie sowie die Bildung eines Bürger:innenrates beantragen. Dadurch sollen die Möglichkeiten zur demokratischen Mitwirkung auf kommunaler Ebene erweitert werden.
Mit ihrem Antrag greifen die beiden Fraktionen Ideen des ersten Fachtages zur Erneuerung der Demokratie auf, der am 25. und 26. März am Campus der Universität Koblenz-Landau stattgefunden hatte. Hier tauschten sich Vertreter:innen aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kommunalpolitik, Bildung und zivilgesellschaftlichen Initiativen aus Koblenz über neue Konzepte zur politischen Teilhabe aus.
Dazu erklärt Gordon Gniewosz, Mitglied der GRÜNEN Ratsfraktion: „Demokratie bedeutet viel mehr, als nur alle paar Jahre bei Wahlen seine Stimme abzugeben. Daher möchten wir die bereits bestehenden Formen der politische Beteiligung ergänzen und neue, in anderen Städten bereits erfolgreich genutzte, Beteiligungsformate in Koblenz erproben. Damit können der repräsentativen Demokratie neue Impulse gegeben werden. Zugleich erhoffen wir uns, durch neue Formate wie geloste Bürger:innenräte auch die Menschen für kommunalpolitische Themen zu interessieren, die daran bislang nur wenig Interesse gezeigt haben.“
Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion Koblenz vom 01.06.2022