Stadtratssitzung vom 16.03.2023
Beschlussentwurf:
Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die Verwaltung wird außerdem beauftragt, alle Nutzer:innen der Koblenz-App per Push-Benachrichtigung auf den Livestream der Stadtratssitzungen aufmerksam zu machen und den entsprechenden Link intuitiv zugänglich in der App zur Verfügung zu stellen.
Begründung:
Stadtrats- und Ausschusssitzungen bilden das demokratische Herzstück der Koblenzer Kommunalpolitik und sind – in aller Regel – öffentlich. Um alle Koblenzer:innen auf anstehende Sitzungen und deren Tagesordnung hinzuweisen, bietet sich das Werkzeug der Push-Benachrichtigung in der Koblenz-App an. Auf diese Weise wird die Aufmerksamkeit der Menschen für die Ratsarbeit erhöht. Zudem wird diese für die Menschen transparenter und die Partizipation der Koblenzer:innen an demokratischen Prozessen wird erleichtert. Ebenso dient ein solcher Hinweis per Push-Benachrichtigung gut als Werbeinstrument für das neue Format der online übertragenen Ratssitzungen und erhöht damit die Zuschauerschaft. Eine erhöhte Aufmerksamkeit für die kommunalpolitische Arbeit stärkt deren Akzeptanz in der Bevölkerung und animiert weitere Koblenzer*innen dazu, an ihr zu partizipieren. Bereits im Jahr 2020 wurden von den Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und WGS mit dem Antrag für eine “Smart-City” genau solche Maßnahmen gefordert. Mit diesem neuen Antrag setzten wir uns nun für ausgebliebene konkrete Maßnehmen ein, die essenziell für das Konzept einer modernen Stadt sind.
Auswirkungen auf den Klimaschutz:
Keine
Beschluss: geändert beschlossen