In der kommenden Stadtratssitzung am 5. Mai 2022 wird die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anträge zu Klima- und Umweltschutzthemen sowie einen Antrag zur Verbesserung der Schulsozialarbeit in Koblenz einbringen. Außerdem hat die GRÜNE Ratsfraktion eine Große Anfrage zur Wärmeversorgung in Koblenz an die Verwaltung gestellt, die in der Stadtratssitzung beantwortet werden soll.
„Wir haben uns für die kommende Ratssitzung wieder viel vorgenommen. Wir möchten mit unseren Anträgen und unserer Großen Anfrage Verbesserungen in den Bereichen Klima- und Umweltschutz sowie im Bereich Soziales herbeiführen und hoffen, dass alle demokratischen Stadtratsfraktionen uns dabei unterstützen“, erklärt Ulrike Bourry, Vorsitzende der GRÜNEN Ratsfraktion.
Die Anträge im Einzelnen:
Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE-PARTEI beantragt die GRÜNE Ratsfraktion, ein Förderprogramm zur Entsiegelung von Flächen im Koblenzer Stadtgebiet aufzulegen. Hierdurch sollen Bürgerinnen und Bürger dazu motiviert werden, unnötig versiegelte Flächen auf Grundstücken zu entsiegeln. Fördermöglichkeiten hierfür soll die Verwaltung bei Bund und Land ermitteln.
Die Fraktionen von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI fordern in einem weiteren Antrag die Verwaltung dazu auf, die Kosten für ein Kontingent von 200 Bäumen zu ermitteln, das an private Haushalte verschenkt werden kann. Hierdurch soll der Baumbestand in Koblenz erhöht werden. Vorbild ist die Stadt Mainz, die bereits seit 2018 Bäume an Privatpersonen verschenkt.
Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und DIE LINKE-PARTEI beantragt die GRÜNE Ratsfraktion außerdem, zu prüfen, ob die derzeitigen Stellen der Schulsozialarbeit an Koblenzer Grundschulen und Gymnasien die Bedarfe von Schüler:innen, Eltern und Lehrpersonal adäquat decken. Auf Grundlage der Prüfung soll eine bedarfsgerechte Ausstattung der Schulsozialarbeit gesichert werden.
In ihrer Großen Anfrage zur Wärmeversorgung möchte die GRÜNE Ratsfraktion mehr Informationen über die langfristige und klimaneutrale Sicherstellung der Wärmeversorgung erlangen. Die Anfrage erfolgt auch vor dem Hintergrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und den dadurch zu erwartenden Einschränkungen bei Energieimporten.
Pressemitteilung der GRÜNEN Stadtratsfraktion Koblenz vom 02.05.2022