Es ist entsetzlich, was sich seit Jahren und vor allem in den letzten Monaten auf den griechischen Inseln abgespielt hat. Zehntausende Menschen – darunter viele schutzbedürftige Kinder und Jugendliche – kamen dort in der Hoffnung dort hin, um nach Krieg, Terror und Verfolgung endlich ein sicheres Zuhause zu finden. Doch sie sind gezwungen auf den griechischen Inseln unter menschenunwürdigen und katastrophalen Bedingungen auszuharren. Der Brand in dem Horror-Lager Moria war eine Katastrophe mit Ansage. Diese Menschen müssen dringender denn je in Sicherheit gebracht werden.
Für die GRÜNE Fraktion ist diese Situation nicht hinnehmbar. Viele Bundesländer, Städte und Gemeinden in Deutschland sind bereit zu helfen. Auch Koblenz. Der Stadtrat hat im Mai und Juni 2020 mehrheitlich zwei Beschlüsse gefasst, bei Kostenerstattung des Landes und im Rahmen der verfügbaren Kapazitäten unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus Griechenland aufzunehmen.
Der Koblenzer Stadtvorstand hat erst diese Woche die Fraktionen im Stadtrat über ihr Vorhaben unterrichtet, lediglich zehn Personen aus Moria mehr aufzunehmen, als es die Quote vorsieht.
Die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNE Fraktion im Stadtrat ist unzufrieden mit dieser Entscheidung: „Wir sind mit dem Angebot des Stadtvorstandes, gerade mal 10 Menschen aus den überfüllten Inseln in Griechenland aufzunehmen, nicht einverstanden. Wir haben ausreichende Kapazitäten um wesentlich mehr Personen aufzunehmen. Die Flüchtlingsunterkünfte in Koblenz sind seit langem nicht voll ausgelastet. Ganze 206 von über 600 Plätzen in den städtischen Unterkünften sind nicht belegt. In Trier haben die Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD, FDP, Die Linke und den Unabhängigen Bürgern den Antrag gestellt, 100 Menschen aus Moria über die Quote hinaus aufzunehmen. Das sind alle demokratischen Parteien im Trierer Stadtrat. Warum ein solcher Schritt in Koblenz nicht möglich sein soll, ist unverständlich. Schließlich sind mehr als genügend Kapazitäten vorhanden.“
Carl-Bernhard von Heusinger, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion in Koblenz fügt hinzu: „Zahlreiche Länder und Kommunen haben bereits große Hilfsbereitschaft signalisiert. Viele Städte und Gemeinden haben sich zu Sicheren Häfen erklärt, um diesen Menschen eine Bleibe zu geben – alleine in Rheinland-Pfalz gibt es zurzeit zwölf dieser Sicheren Häfen. Doch ohne eine Entscheidung auf Bundesebene sind ihnen die Hände gebunden. Die Bundesregierung hat viel zu lange die Augen vor dem großen Leid verschlossen und erst jetzt beugt sie sich dem immensen öffentlichen Druck und hat angekündigt, rund 1500 Menschen aufnehmen zu wollen. Das ist ein erster Schritt, aber er reicht nicht aus. Wir schließen uns deshalb erneut der Forderung von Integrationsministerin Spiegel an: Die Bundesregierung muss die Aufnahme von 5000 Geflüchteten ermöglichen“.