Antrag – Sachstand Stellplatzsatzung 1. Oktober 201922. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Am 21.06.2018 hatte die CDU Fraktion einen Antrag im Stadtrat, die Einführung einer Stellplatzsatzung für Koblenz zu prüfen und die Vor- und Nachteile der Stellplatzsatzung von Mainz im Verhältnis zu…
Antrag – Einhaltung Klimaziele 1. Oktober 201922. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge beschließen: Der Koblenzer Stadtrat bekennt sich zu den Pariser Klimaschutzzielen (Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad oder wenigstens deutlich unter zwei Grad). Er…
Anfrage – Landschaftsplan und Umsetzung der „Begrünungsziele„ 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Im Landschaftsplan der Stadt Koblenz von 2007 sind verschiedene landschaftspflegerische Zielvor-stellungen zur (innerstädtischen) Begrünung formuliert: Erhalt von vorhandenen Grün- und Freiflächen, Erhalt und Entwicklung von Strukturen…
Antrag – Verkehrsführung Wendelinusstraße (Pfaffendorf) 26. September 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, die Einbahnstraße Wendelinustraße in Pfaffendorf für Fahrräder in beide Richtung freizugeben in Kombination mit der Installation einer…
Antrag – Nistkästenaktion 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dass an baulich dafür geeigneten städti-schen Gebäuden Nistplätze für Mauersegler, Spatzen, Mehlschwalben, Fledermäusen u. a. einge-richtet werden, sofern eine…
Antrag – Ausrufung des Klimanotstandes für Koblenz 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt für Koblenz den Klimanotstand auszurufen: 1. Der Stadtrat hat sich bereits in seiner Sitzung vom 28.03.2019 einstimmig zu den Klimazielen des Klimaschutzabkommens von…
Anfrage – Förderung des Radverkehrs in Koblenz 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Aktiver Klimaschutz und Förderung der Luftreinhaltung erfordern endlich eine konsequente Förderung des Radverkehrs in Koblenz. Ein durchgängiges, barrierefreies Radwegenetz existiert in Koblenz nicht. Die Verwaltung hat in…
Anfrage – Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Der Stadtrat hat eine Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG abgegeben. Gleichzeitig hat die Verwaltung einen Analyseprozeß gestartet hinsichtlich der erforderlichen Anpassungs- und Umstel-lungsarbeiten in…
Anfrage – Klimaschutzteilkonzept beim Zentralen Gebäudemanagement 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Im von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigten Haushalt 2019 findet sich beim Zentralen Gebäudemanagement ein Ansatz von 1,1 Mio Euro mit dem Vermerk: „Im Hinblick auf…
Anfrage – Trinkwassernotbrunnen und frei zugänglichen Trinkwasserbrunnen bzw. Refill-Stationen in Koblenz 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Die rechtliche Grundlage ist das Wassersicherstellungsgesetz…
Antrag – Einhaltung Klimaziele 1. Oktober 201922. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Umweltausschuss empfiehlt, der Stadtrat möge beschließen: Der Koblenzer Stadtrat bekennt sich zu den Pariser Klimaschutzzielen (Begrenzung der Erderwärmung auf 1,5 Grad oder wenigstens deutlich unter zwei Grad). Er…
Antrag – Verkehrsführung Wendelinusstraße (Pfaffendorf) 26. September 201910. August 2022 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, die Einbahnstraße Wendelinustraße in Pfaffendorf für Fahrräder in beide Richtung freizugeben in Kombination mit der Installation einer…
Antrag – Ausrufung des Klimanotstandes für Koblenz 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt für Koblenz den Klimanotstand auszurufen: 1. Der Stadtrat hat sich bereits in seiner Sitzung vom 28.03.2019 einstimmig zu den Klimazielen des Klimaschutzabkommens von…
Anfrage – Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG 26. September 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Der Stadtrat hat eine Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG abgegeben. Gleichzeitig hat die Verwaltung einen Analyseprozeß gestartet hinsichtlich der erforderlichen Anpassungs- und Umstel-lungsarbeiten in…
Anfrage – Trinkwassernotbrunnen und frei zugänglichen Trinkwasserbrunnen bzw. Refill-Stationen in Koblenz 29. August 201931. März 2021 Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Die rechtliche Grundlage ist das Wassersicherstellungsgesetz…
