Anträge und Anfragen 2018

Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Das Amt für Wirtschaftsförderung wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtmarketing GmbH ein aktives Leerstandsmanagement zu betreiben. Hierbei sollen leerstehende Gewerbeflächen, vor allem im Innenstadtbereich, auch als…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Anfrage: Im Januar 2017 stellte die BIZ Fraktion einen Antrag, in Koblenz ein Katzenkastrationsgebot zu prüfen. Die Verwaltung wollte daraufhin Gespräche mit dem Koblenzer Tierheim und dem…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Anfrage: Der Presse war zu entnehmen, dass es in der Wendelinusstraße häufiger zu Konflikten zwischen Autos und Fahrrädern kommt, weil die Einbahnstraßenregelung mißachtet wird. Auch von Anwohner*innen…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Anfrage: Thema Datenschutz im Bürgeramt Werden Daten von Bürgerinnen und Bürgern weitergegeben? Wenn ja, wie häufig in den letzten vier Jahren? Wurde dafür gezahlt, wenn ja wieviel?…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Beschlussentwurf: Der Rat möge die Verwaltung mit der Prüfung beauftragen, ob die Räume der ehemaligen Sparkasse am Hauptbahnhof durch die Stadt für eine Fahrradstation angemietet werden können…

Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert bei Neuansiedlung oder Sanierung von Discountern im Stadtgebiet, die Idee von Aldi: Wohnbebauung über den Märkten umzusetzen, aufzugreifen, anzusprechen…