Anträge und Anfragen 2018

Antrag – Resolution JEFTA

Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Koblenz appelliert an die EU-Kommission das EU-Parlament die Bundesregierung die Landesregierung in Rheinland-Pfalz sich im Zuge der Verhandlungen um das Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) uneingeschränkt…

Anfrage – Inklusion

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Anfrage: Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist ein in der ersten von vier Reformstufen in Kraft getretenes…