Anträge und Anfragen 2018

Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Personalkosten für die Unterstützung wohnungsloser Menschen bei der „Schachtel e.V.“ an die tatsächlich entstandenen Personalkosten anzupassen. Begründung: In den letzten Jahren sind die Fallzahlen…

Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zur Unterbringung der Flüchtlinge in Koblenz A) Niederberger Höhe: Auf der Niederberger Höhe wurden im Camp für…

Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zum Thema Klimaschutzprojekte des Bundes Das Bundesumweltministerium legt gerade wieder Förderprogramme auf, mit denen es kommunale Klimaschutzinitiativen…

Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, FDP und das Ratsmitglied Sabine Veidt beauftragen die Verwaltung, zu prüfen, ob und wo es möglich ist, eine Fläche (bevorzugt Rasen) in…

Anfrage: Wie viele Fußgänger*innen und Radfahrer*innen überqueren die Brücke täglich? Bitte schlüsseln Sie die Werte jeweils nach Stunden und Brückenseite auf. In welchem Verhältnis steht dabei jeweils der Anteil der…

Stadtratssitzung vom 27.09.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt die Einführung einer Onlineplattform für Transparenz und Beteiligung am Hamburger Beispiel. Begründung: Die Stadt Koblenz investiert an vielen wichtigen Stellen in der Stadt….

Stadtratssitzung vom 30.08.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert folgende Maßnahmen in städtebauliche Verträge bei anstehenden und künftigen Bauvorhaben aufzunehmen und durch den Vorhabenträger vertraglich zu sichern und…

Stadtratssitzung vom 30.08.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt begleitende Maßnahmen für einen Mobilitätsknotenpunkt auf der Karthause in den Fokus zu nehmen, um die Einrichtung eines solchen Punktes ab 2020 zu realisieren….

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, für Hunde, die nachweislich aus dem Tierheim Koblenz übernommen werden, für die ersten zwei Jahre keine Hundesteuer zu erheben. Diese Steuerbefreiung soll…

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, eine Satzung über die Gestaltung der Altstadt, inkl. Einzelhandels-, Veranstaltungs-, Sicherheits- und Lärmkonzept zu erstellen. Diese Satzung soll…