Anträge und Anfragen 2018

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung aufzufordern, für Wohnungen, die der Stadt oder einer ihrer Gesellschaft gehören, geeignete Mietkaufmodelle zu prüfen und zu entwickeln. Begründung: Beim Mietkauf…

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Altstadtbereich eine oder mehrere Ampeln mit einem „Schängel“ Motiv auszurüsten. Begründung: Andere Städte machen es vor …

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, Strategien zur Klimaanpassung zu entwickeln, ein Konzept zur Umsetzung zu erarbeiten, die entsprechenden Fördermöglichkeiten zu akquirieren und die Öffentlichkeit…

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die zukünftigen Haushalte (ab 2020/2021) als Doppelhaushalte zu beraten und beschließen. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Hans-Peter Ackermann

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, in die Planungen für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke folgende Punkte aufzunehmen: Bauliche Trennung Fahrradschnellweg zum Fußweg und zur Straße Bauliche Trennung…

Stadtratssitzung vom 24.05.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert den Herrn Oberbürgermeister David Langner auf, auf die Landesregierung einzuwirken, das LEAP-Gesetz zu ändern und den Weg frei zu machen für die bereits…

Stadtratssitzung vom 24.05.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, das Jugendamt Koblenz an zu weisen, auf die übliche einjährige Wartezeit für eine Stiefkindadoption, bei Geburten in lesbischen Ehen, zu verzichten. Begründung: Mit…

Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG fordern eine Expertenanhörung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates über eine mögliche Entwidmung der Bahntrasse Metternich…

Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat bekräftigt seine Resolution aus 2016 zum Thema Ultranet. Es wird weiterhin eine Erdverkabelung gefordert, sollte eine Verlegung der Strecke nicht außerhalb des bewohnten Gebietes…

Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge die Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up“ unter der Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung beschließen. Weitere Mitglieder dieses Runden Tisches sollen die in diesem…