Stadtratsfraktion Koblenz

Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Der Stadtrat hat eine Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG abgegeben. Gleichzeitig hat die Verwaltung einen Analyseprozeß gestartet hinsichtlich der erforderlichen Anpassungs- und Umstel-lungsarbeiten in…

Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Die rechtliche Grundlage ist das Wassersicherstellungsgesetz…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung möge im Stadtgebiet Koblenz eine Katzenschutzverordnung als Rechtsverordnung nach § 13 b Tierschutzgesetz einführen, die folgendes beinhaltet: Kastrationspflicht Kennzeichnungspflicht Registrierungspflicht für…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Die Verwaltung der Stadt Koblenz möge ihre Radwegeplanung für den Bereich des Friedrich-Ebert-Ring mit den Anschlussverbindungen an die Wegeführung der neuen Pfaffendorfer Brücke so überarbeiten, dass…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Verhandlungen für den Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe zu führen,…