Am 1. Februar hat die Grüne Stadtratsfraktion das Netzwerk Soziale Arbeit Neuendorf zu einer Videokonferenz eingeladen und über die Neuendorfer Herzensanliegen diskutiert.
Laut Medienberichten plant die Bahn, zusammen mit dem Land, den Neubau zahlreicher Bahnstationen. Die möglichen Stationen Horchheimer Brücke und Verwaltungszentrum wurden dabei jedoch zunächst zurückgestellt, da – so die Bahn – zunächst „weiterführende Untersuchungen“ dazu stattfinden. Für die Grüne Ratsfraktion war diese Auskunft Anlass genug, eine Große Anfrage im Stadtrat zu stellen.
Corona hat viele hart getroffen. Und es trifft Menschen in prekären Lagen noch härter. Prostituierte dürfen seit Monaten nicht mehr arbeiten und sind damit ohne Einnahmen. Viele fallen aus allen Sozialleistungen und Rettungsschirmen und fürchten um ihre Existenz, es droht Obdachlosigkeit. Dadurch sehen sich einige Sexarbeiter*innen gezwungen, trotz Verbotes, ihrer Arbeit weiter nachzugehen.
Die Grüne Fraktion setzt sich im Stadtrat mit ihrer Solaroffensive durch, die sie gemeinsam mit den Fraktionen von SPD und Die Linke einbrachte. Viele Punkte ihres Antrags wurden in der letzten Stadtratssitzung am 4.2. übernommen – u.a. die Solarrichtlinie für neue Gewerbebauten.
Die Koblenzer Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN möchte, gemeinsam mit der Fraktion Die Linke, mit einem Antrag im Stadtrat die Ladeinfrastruktur in Koblenz voranbringen. Der Ausbau der Lademöglichkeiten soll durch Kooperationen mit der Wirtschaft, durch die Bereitstellung von Parkflächen im Bereich städtischer Liegenschaften sowie durch Fördermittel von Bund und Land realisiert werden.
Nachdem die Stadt Koblenz erst am 20. Januar mitgeteilt hatte, die Casinostraße in eine Fahrradstraße umwidmen zu wollen, geht die Stadtverwaltung nun auf eine weitere grüne Forderung ein: In der Trierer und Mayener Straße sollen Radschutzstreifen den Verkehr für Radfahrende und Zufußgehende künftig deutlich sicherer machen.
An dieser Stelle veröffentlichen wir die vollständige Redes unseres Fraktionsvorsitzenden Carl-Bernhard von Heusinger anlässlich der Beschlussfassung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2021.
Wie die Stadt Koblenz in einer Pressemitteilung bekannt gibt, wurde vonseiten der Stadt mit den Planungen zur Einrichtung einer Fahrradstraße in der Casinostraße begonnen. Damit folgt die Stadtverwaltung einer Forderung der GRÜNEN Stadtratsfraktion, die im Mai 2020 im Stadtrat die Umwidmung der Casinostraße beantragt hatte.
Am 14.01.2021 wurde zum Erstaunen/Entsetzen vieler Pfaffendorferinnen und Pfaffendorfer der einzige Baum in der Mitte Pfaffendorfs gefällt. Dieser etwa 50 Jahre alte Baum war gesund und stellte die einzige Begrünung in diesem Bereich dar.
Den Bericht der Rhein-Zeitung vom 14.01.21 nimmt die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum Anlass, den Verbleib der Postfiliale am Hauptbahnhof zu fordern.
