Stadtratsfraktion Koblenz

Zum 01.03.2021 wurde in Koblenz eine Clearingstelle Krankenversicherung beim Caritasverband Koblenz e. V. eingerichtet. Diese richtet sich an Menschen, die keine Krankenversicherung haben und Unterstützung in der Klärung ihrer Absicherung…

Der Stadtrat folgt in seiner Sitzung am 22. April der Empfehlung, die Verwaltung zu beauftragen, einen Vorschlag zum Umgang mit dem Fritz-Michel-Denkmal vor dem Evangelischen Stift zu erarbeiten und dem Kulturausschuss vorzustellen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Koblenz hatte einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung zur Barrierefreiheit der Wahllokale geplant. Aufgrund der mangelnden Befassungskompetenz des Stadtrates wurde der Antrag jedoch nicht zugelassen. „Die Angelegenheit fällt in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters und nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates“, so die Begründung.

Als Ergebnis eines gemeinsamen Antrags der Fraktionen von Die Linke, GRÜNE, SPD und WGS wurde in der letzten Sitzung des Stadtrats das Livestreaming der Stadtratssitzungen beschlossen.

Die Stadt Koblenz ist regelmäßig von Hochwasserereignissen betroffen. Dabei werden häufig auch Gebiete überflutet, in denen öffentliche Abfallbehälter aufgestellt sind. Zuletzt wurden diese in den Rheinanlagen nicht rechtzeitig geleert, sodass Abfall in den Fluss und in die Umwelt gelangte.