Antrag – Einführung elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, wie es aktuell die Stadt Trier getan hat, der Rahmenvereinbarung des Landes Rheinland-Pfalz „Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §264 Abs.1, SGB V…
Anfrage – Nutzung des Jahnplatzes in Pfaffendorf
Der Jahnplatz ist das gesellschaftliche Herz von Pfaffendorf, hier finden die Kirmes und andere beliebte Feste für die Pfaffendorfer Bürger*innen statt. Da in unmittelbarer Nachbarschaft auf dem Gelände des ehemaligen…
Antrag – Zulassung des Radverkehrs in der Fußgängerzone Löhrstraße außerhalb der Hauptöffnungszeiten
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert die Maßnahme – Freigabe des Fahrradverkehrs im Abschnitt zwischen Löhrrondell und Münzplatz, P 5 aus dem Maßnahmenkatalog des Radverkehrskonzepts zwischen 20 Uhr…
Antrag – Förderung bürgerlichen Engagements bei der Integration
Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird gebeten, einen Antrag für Zuschüsse aus dem Förderprogramm „Multiplikatorenschulung in der Integrationsarbeit“ vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu stellen und damit Schulungen für Ehrenamtler*innen ohne,…
Antrag – Resolution gegen den “Brexit”
Beschlussentwurf: Die Stadt Koblenz nimmt in Würdigung unserer Städtepartnerschaftsbeziehungen zu Norwich und Haringey mit Sorge das bevorstehende Referendum zum „Brexit“ zur Kenntnis und bittet insbesondere unsere Partnerschaftsvereine in Großbritannien alles…
Antrag – Ladesäulen für E-Bikes an Koblenzer Hochschulen
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt zu prüfen, ob eine Realisierung von E-Bike-Tankstellen an der Universität Koblenz-Landau, Campus Koblenz-Metternich und der Hochschule Koblenz, Rhein-Mosel-Campus Karthause, mit einer Unterstützung von EVM und dem…
Anfrage – Sachstand Gesundheitskarte f. Flüchtlinge
Im Januar 2016 stellte die GRÜNE Ratsfraktion einen Antrag zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Koblenz (Nr. AT/0008/2016). Damit soll ein diskriminierungsfreier Zugang zu den ärztlichen Leistungen gewährleistet werden…
Anfrage – Ausbau Ladeinfrastruktur für E-Mobilität
Für eine erfolgreiche Energiewende in Deutschland spielt der Verkehrssektor eine wichtige Doppelrolle: Das Potenzial der Elektromobilität ist in diesem Kontext von großer Bedeutung. Es gibt zunehmend attraktive Fahrzeugmodelle für Elektromobilität….
Anfrage – Alphabetisierung in Koblenz
In Deutschland gibt es neben den schätzungsweise 2,3 Millionen vollständigen Analphabet*innen noch 7,5 Millionen funktionale Analphabet*innen, d.h. diese Menschen können keine zusammenhängenden Texte lesen und verstehen oder schreiben. Sie haben…
Anfrage – Korruptionsprävention in Koblenz
Die Bekämpfung von Korruption ist essenzieller Bestandteil der politischen und administrativen Zielsetzung des Landes Rheinland-Pfalz. Zur Abwehr von Schäden für das Land, aber auch zum Schutz ihrer seriösen Vertragspartner will…