Anträge und Anfragen 2019

Stadtratssitzung vom 29.08.2019 In Rheinland-Pfalz gab es im Juli wieder eine Rekordhitze. Die Superhitze macht vielen Menschen in Koblenz zu schaffen, vorwiegend Älteren und chronisch Kranken. Forschungsinstitute wie das Potsdam-Institut…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert Maßnahmen zu ergreifen um den Spielplatz in der Göbensiedlung an der festgesetzten Stelle zu sichern und für eine dauerhafte…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Die Verwaltung der Stadt Koblenz möge ihre Radwegeplanung für den Bereich des Friedrich-Ebert-Ring mit den Anschlussverbindungen an die Wegeführung der neuen Pfaffendorfer Brücke so überarbeiten, dass…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung möge im Stadtgebiet Koblenz eine Katzenschutzverordnung als Rechtsverordnung nach § 13 b Tierschutzgesetz einführen, die folgendes beinhaltet: Kastrationspflicht Kennzeichnungspflicht Registrierungspflicht für…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Koblenzer Stadtrat beschließt, die Verwaltung mit der Planung einer Verkehrsführung im Bereich der Einmündung der Stadtteilverbindungsstraße auf der Fußsohl in die Lehrhohl zu beauftragen, die…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Verhandlungen für den Ankauf von Grundstücksflächen auf der Pfaffendorfer Höhe zu führen,…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt den Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen rückwirkend ab dem 1.1.2019. Die Verwaltung wird aufgefordert, eine aufkommensneutrale Ersatzfinanzierung vorzuschlagen. Begründung: Im Januar hat…

Stadtratssitzung vom 21.02.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert einen Vorschlag zur Zusammensetzung eines Gestaltungsbeirates für die Stadt Koblenz (Anzahl der Mitglieder, fachliche externe Besetzung, Einbindung von politischen…

Stadtratssitzung vom 24.01.2019 Anfrage: Kunstrasen hat gegenüber Naturrasen einige Vorteile und ist deswegen überaus beliebt bei Sportvereinen. Unterschätzt wird dabei das ökologische Problem: Als primäre Quelle von Mikroplastik landet er…

Stadtratssitzung vom 24.01.2019 Anfrage: Das Wäldchen an der Goetheschule beschäftigt den Stadtrat alle Jahre wieder. Diese kleine Waldfläche hat ein großes Potenzial, wird aber überhaupt nicht genutzt, sondern verkommt zum…