Änderungsantrag – Prüfung Justizstrukturen 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Änderungsantrag von Bündnis90 / Die GRÜNEN zum OLG (TOP 15 und 23): Der Stadtrat appelliert an die Landesregierung, eine ergebnisoffene Prüfung der Justizstrukturen von Rheinland-Pfalz durchzuführen. Hierbei sollen neben Wirtschaftlichkeitsaspekten…
Antrag – Kürzung Verwaltungskostenzuschüsse 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Antrag von Bündnis90 / Die GRÜNEN zum Haushalt 2011: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltungskostenzuschüsse an die Ratsfraktionen (im Produkt 1114) um 50 % zu reduzieren. Begründung: Der Stadtrat und die…
Antrag – Grüne Stadt am Wasser 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, Kooperationspartner und Sponsoren zu finden, um die Vortragsreihe „Grüne Stadt am Wasser“, die bislang in Kooperation mit der BUGA GmbH erfolgreich durchgeführt wurde,…
Anfrage – Photovoltaik auf Koblenzer Dächern 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Am 27.01.2005 wurde im Stadtrat der Beschluss gefasst, eine Solardachbörse zu erstellen und stadteigene Dächer (inkl. Dächer der Eigenbetriebe) an interessierte Investoren zu verpachten. Die technische Betreuung der Solardachbörse hat…
Antrag – Bürgerbeteiligung bei Nachnutzung der BUGA 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Rat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, die Koblenzer Bürgerinnen und Bürger und die Vereine (Freunde der Bundesgartenschau, Agenda 21-Gruppen und andere) zeitnah an den Planungen zur Nachnutzung der…
Antrag – Aktive Unterstützung der Millenium-Entwicklungsziele 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Der Koblenzer Stadtrat begrüßt die von den Vereinten Nationen verabschiedeten Millennium-Entwicklungsziele für eine bessere, gerechtere und sicherere Welt. Der Stadtrat sagt seine Teilnahme an der Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele zu und…
Antrag – Verbot von Heizpilzen 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung damit zu beauftragen, durch geeignete Maßnahmen (Verbot innerhalb einer Richtlinie/Satzung) dafür zu sorgen, dass der Gebrauch von Heizstrahlern in der Außengastronomie in Koblenz künftig…
Antrag – Sicherung des Grünzuges Moselweißer Hang 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: den Moselweißer Hang mit all seinen noch verbliebenen Grünflächen zu sichern. Grundlage ist der auf beigefügter Karte gekennzeichnete Geltungsbereich und alle betroffenen Bebauungspläne…
Anfrage – Verzögerung des Baus an der Rhein-Mosel-Halle 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Wie der Rhein-Zeitung vom 05.08.2011 zu entnehmen war, verzögert sich der Bau der Rhein-Mosel-Halle erneut. Wir fragen die Verwaltung: Was sind die genauen Gründe für die erneute Verschiebung des Fertigstellungstermines?…
Antrag – Einrichtung Arbeitsgruppe Fahrradverkehr 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Antrag von Bündnis90 / Die Grünen, SPD, CDU, FBG, FDP, BIZ, Linke zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Fahrradverkehr, -verkehrsnetz, -Infrastruktur” Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine Arbeitsgruppe „Fahrradverkehr, -verkehrsnetz,…
Antrag – Kürzung Verwaltungskostenzuschüsse 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Antrag von Bündnis90 / Die GRÜNEN zum Haushalt 2011: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltungskostenzuschüsse an die Ratsfraktionen (im Produkt 1114) um 50 % zu reduzieren. Begründung: Der Stadtrat und die…
Anfrage – Photovoltaik auf Koblenzer Dächern 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Am 27.01.2005 wurde im Stadtrat der Beschluss gefasst, eine Solardachbörse zu erstellen und stadteigene Dächer (inkl. Dächer der Eigenbetriebe) an interessierte Investoren zu verpachten. Die technische Betreuung der Solardachbörse hat…
Antrag – Aktive Unterstützung der Millenium-Entwicklungsziele 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Der Koblenzer Stadtrat begrüßt die von den Vereinten Nationen verabschiedeten Millennium-Entwicklungsziele für eine bessere, gerechtere und sicherere Welt. Der Stadtrat sagt seine Teilnahme an der Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele zu und…
Antrag – Sicherung des Grünzuges Moselweißer Hang 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: den Moselweißer Hang mit all seinen noch verbliebenen Grünflächen zu sichern. Grundlage ist der auf beigefügter Karte gekennzeichnete Geltungsbereich und alle betroffenen Bebauungspläne…
Antrag – Einrichtung Arbeitsgruppe Fahrradverkehr 22. Dezember 201122. Dezember 2019 Antrag von Bündnis90 / Die Grünen, SPD, CDU, FBG, FDP, BIZ, Linke zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe “Fahrradverkehr, -verkehrsnetz, -Infrastruktur” Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert eine Arbeitsgruppe „Fahrradverkehr, -verkehrsnetz,…
