Antrag – Einführung “Schängelampeln” 21. Juni 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird aufgefordert, im Altstadtbereich eine oder mehrere Ampeln mit einem „Schängel“ Motiv auszurüsten. Begründung: Andere Städte machen es vor …
Antrag – Einführung Doppelhaushalt 21. Juni 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die zukünftigen Haushalte (ab 2020/2021) als Doppelhaushalte zu beraten und beschließen. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Hans-Peter Ackermann
Antrag – Planung Neubau Pfaffendorfer Brücke 21. Juni 201810. August 2022 Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, in die Planungen für den Neubau der Pfaffendorfer Brücke folgende Punkte aufzunehmen: Bauliche Trennung Fahrradschnellweg zum Fußweg und zur Straße Bauliche Trennung…
Antrag – Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) ermöglichen 24. Mai 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 24.05.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert den Herrn Oberbürgermeister David Langner auf, auf die Landesregierung einzuwirken, das LEAP-Gesetz zu ändern und den Weg frei zu machen für die bereits…
Antrag – Stiefkindadoptionen 24. Mai 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 24.05.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, das Jugendamt Koblenz an zu weisen, auf die übliche einjährige Wartezeit für eine Stiefkindadoption, bei Geburten in lesbischen Ehen, zu verzichten. Begründung: Mit…
Antrag – Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse” 26. April 201810. August 2022 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG fordern eine Expertenanhörung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates über eine mögliche Entwidmung der Bahntrasse Metternich…
Antrag – Ultranet 26. April 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat bekräftigt seine Resolution aus 2016 zum Thema Ultranet. Es wird weiterhin eine Erdverkabelung gefordert, sollte eine Verlegung der Strecke nicht außerhalb des bewohnten Gebietes…
Antrag – Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up-Strategie 2025„ 26. April 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge die Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up“ unter der Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung beschließen. Weitere Mitglieder dieses Runden Tisches sollen die in diesem…
Antrag – Aktives Leerstandsmanagement 26. April 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Das Amt für Wirtschaftsförderung wird beauftragt, gemeinsam mit der Stadtmarketing GmbH ein aktives Leerstandsmanagement zu betreiben. Hierbei sollen leerstehende Gewerbeflächen, vor allem im Innenstadtbereich, auch als…
Antrag – Kooperation bei Betreuung wohnungsloser Menschen 15. März 201810. August 2022 Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden…
Antrag – Einführung Doppelhaushalt 21. Juni 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die zukünftigen Haushalte (ab 2020/2021) als Doppelhaushalte zu beraten und beschließen. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Hans-Peter Ackermann
Antrag – Lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAP) ermöglichen 24. Mai 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 24.05.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert den Herrn Oberbürgermeister David Langner auf, auf die Landesregierung einzuwirken, das LEAP-Gesetz zu ändern und den Weg frei zu machen für die bereits…
Antrag – Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse” 26. April 201810. August 2022 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG fordern eine Expertenanhörung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates über eine mögliche Entwidmung der Bahntrasse Metternich…
Antrag – Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up-Strategie 2025„ 26. April 20181. April 2021 Stadtratssitzung vom 26.04.2018 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge die Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up“ unter der Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung beschließen. Weitere Mitglieder dieses Runden Tisches sollen die in diesem…
Antrag – Kooperation bei Betreuung wohnungsloser Menschen 15. März 201810. August 2022 Stadtratssitzung vom 15.03.2018 Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden…
