Neuer Fraktionsvorstand gewählt 10. Juli 202410. Juli 2024 GRÜNE Fraktion wählt 3 Frauen in den Fraktionsvorstand In der ersten Fraktionssitzung der neu gewählten Stadtratsfraktion der GRÜNEN wurde die Spitzenkandidatin, Kim Theisen, zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. Alexandra Kaatz und Dorothea…
Unbürokratische Förderung des Klimaschutzes – 5 Mio. für Koblenz 16. April 202416. April 2024 Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt die Bewilligung von rund 5 Mio. Euro durch Klimaschutzministerin Katrin Eder für Maßnahmen des Klimaschutzes in Koblenz. Durch das “Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Liegewiese des Alten Schwimmbades in Stolzenfels 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, dem Verein „Jugend und Kulturzentrum Altes Schwimmbad Stolzenfels e.V.“ für den Zeitraum von März bis Oktober 2024 die Liegewiese des ehemaligen Waldschwimmbadsin Koblenz…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt„ e.V. 1. Februar 202419. März 2024 Stadtrat vom 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Begründung:Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202416. April 2024 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” 29. Januar 202419. März 2024 Stadtratsfraktionen bringen Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” im kommenden Stadtrat ein Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER, Wählergruppe Schängel und DIE LINKE-PARTEI. werden in…
Haushaltsrede im Stadtrat am 15.12.2023 15. Dezember 20235. Januar 2024 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor wenigen Wochen sah es ganz danach aus, als wären für einen ausgeglichenen Haushalt 2024 Steuererhöhungen unvermeidlich. Darauf wurden wir…
GRÜNE Stadtratsfraktion besucht Novelis in Koblenz 21. November 202322. November 2023 Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat sich bei einem Besuch bei Novelis Koblenz über Herstellung und Produktpalette informiert. Novelis ist ein führender Anbieter von Aluminiumprodukten für die Getränkedosen-, Luftfahrt- und Automobilindustrie, weltweit…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Aufstellung einer Entwicklungssatzung mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung am 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,a. ob der erhöhte Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Koblenz die Voraussetzungen einer städtebaulichen Entwicklungssatzung nach §165 BauGB…
Unbürokratische Förderung des Klimaschutzes – 5 Mio. für Koblenz 16. April 202416. April 2024 Die Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN im Stadtrat begrüßt die Bewilligung von rund 5 Mio. Euro durch Klimaschutzministerin Katrin Eder für Maßnahmen des Klimaschutzes in Koblenz. Durch das “Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202416. April 2024 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Haushaltsrede im Stadtrat am 15.12.2023 15. Dezember 20235. Januar 2024 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor wenigen Wochen sah es ganz danach aus, als wären für einen ausgeglichenen Haushalt 2024 Steuererhöhungen unvermeidlich. Darauf wurden wir…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Aufstellung einer Entwicklungssatzung mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung am 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,a. ob der erhöhte Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Koblenz die Voraussetzungen einer städtebaulichen Entwicklungssatzung nach §165 BauGB…