Anfrage – Anpassung an den Klimawandel 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Das IPCC veröffentlichte am 27. September 2013 den ersten Teil des fünften Weltklimareports, der vor allem physikalische Daten enthält. Die Veröffentlichung des zweiten und dritten Teils soll 2014 erfolgen. Die…
Weitere Anfragen und Stellungnahmen (2013) 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Stellungnahmen zu Anfragen im Rat Stellungnahmen zu Anträgen und Anfragen der GRÜNEN Ratsfraktion finden Sie – sofern veröffentlicht – jeweils in den Webbeiträgen in der Rubrik Anträge und Anfragen. 28.11.2013:Gemeinsamer…
Anfrage – Fortbestand der Layer Fähre 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Zum Fortbestand der Fähre Lay wurde die Stelle des Fährmann ausgeschrieben. Wir fragen die Verwaltung: Wann wurde ausgeschrieben, wie lautete der Ausschreibungstext bzw. die Vertragsmodalitäten und in welchen regionalen und…
Anfrage – Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) Vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 18. Juli 2012 zur Verfassungswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes, und dem am 12. Oktober 2012 eingebrachten…
Antrag – Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren – Verkehrssituation verbessern – Handlungsempfehlungen entwerfen. Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat…
Anfrage – Wohnraumversorgung für Wohnungslose in Koblenz 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Vor dem Hintergrund der immer wieder auftretenden fehlenden ausreichenden Wohnraumversorgung für Wohnungslose und Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, fragen wir die Stadtverwaltung: Welche Auskunft gibt der Mietwohnungsmarkt in…
Anfrage – Ökologische Baubegleitung BP 260 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Ökologische Baubegleitung: Zur Gewährleistung der Durchführung der Schutzmaßnahmen am zu erhaltenden Baum bzw. Vegetationsbestand sowie zur Überwachung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen ist für die Zeit der Baudurchführung (Eingriff und Ausgleich) eine…
Antrag – Schulsozialarbeit stärken 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, mit dem Land und dem Bund Verhandlungen aufzunehmen, damit die zur Zeit vorhandenen Mittel für die Schulsozialarbeit auch nach…
Anfrage – Arbeitsbedingungen bei amazon 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Eine ARD-Reportage hat einen Skandal beim Umgang mit Leiharbeitern bei dem Unternehmen Amazon in Deutschland aufgedeckt. Unter anderem wird dort auch Bezug auf den Amazon-Standort in Koblenz genommen. In dieser…
Antrag – Wasser ist Menschenrecht 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Möglichkeiten auf allen politischen Ebenen zu nutzen, um die Durchsetzung kurzfristiger Gewinnmaximierung und riskanter Wettbewerbsstrukturen in Kernbereichen der kommunalen Daseinsvorsorge zu verhindern. Hierbei ist…
Weitere Anfragen und Stellungnahmen (2013) 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Stellungnahmen zu Anfragen im Rat Stellungnahmen zu Anträgen und Anfragen der GRÜNEN Ratsfraktion finden Sie – sofern veröffentlicht – jeweils in den Webbeiträgen in der Rubrik Anträge und Anfragen. 28.11.2013:Gemeinsamer…
Anfrage – Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) Vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 18. Juli 2012 zur Verfassungswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes, und dem am 12. Oktober 2012 eingebrachten…
Anfrage – Wohnraumversorgung für Wohnungslose in Koblenz 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Vor dem Hintergrund der immer wieder auftretenden fehlenden ausreichenden Wohnraumversorgung für Wohnungslose und Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, fragen wir die Stadtverwaltung: Welche Auskunft gibt der Mietwohnungsmarkt in…
Antrag – Schulsozialarbeit stärken 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, mit dem Land und dem Bund Verhandlungen aufzunehmen, damit die zur Zeit vorhandenen Mittel für die Schulsozialarbeit auch nach…
Antrag – Wasser ist Menschenrecht 22. Dezember 201322. Dezember 2019 Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Möglichkeiten auf allen politischen Ebenen zu nutzen, um die Durchsetzung kurzfristiger Gewinnmaximierung und riskanter Wettbewerbsstrukturen in Kernbereichen der kommunalen Daseinsvorsorge zu verhindern. Hierbei ist…