Stadtratsfraktion Koblenz

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anfrage – Anpassung an den Klimawandel

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Das IPCC veröffentlichte am 27. September 2013 den ersten Teil des fünften Weltklimareports, der vor allem physikalische Daten enthält. Die Veröffentlichung des zweiten und dritten Teils soll 2014 erfolgen. Die…

Weitere Anfragen und Stellungnahmen (2013)

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Stellungnahmen zu Anfragen im Rat Stellungnahmen zu Anträgen und Anfragen der GRÜNEN Ratsfraktion finden Sie – sofern veröffentlicht – jeweils in den Webbeiträgen in der Rubrik Anträge und Anfragen. 28.11.2013:Gemeinsamer…

Anfrage – Fortbestand der Layer Fähre

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Zum Fortbestand der Fähre Lay wurde die Stelle des Fährmann ausgeschrieben. Wir fragen die Verwaltung: Wann wurde ausgeschrieben, wie lautete der Ausschreibungstext bzw. die Vertragsmodalitäten und in welchen regionalen und…

Anfrage – Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Anwendungspraxis des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) Vor dem Hintergrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 18. Juli 2012 zur Verfassungswidrigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes, und dem am 12. Oktober 2012 eingebrachten…

Antrag – Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und FBG: Gesundheits- und Umweltbelastungen in der Innenstadt nicht länger ignorieren – Verkehrssituation verbessern – Handlungsempfehlungen entwerfen. Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat…

Anfrage – Wohnraumversorgung für Wohnungslose in Koblenz

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Vor dem Hintergrund der immer wieder auftretenden fehlenden ausreichenden Wohnraumversorgung für Wohnungslose und Personen, die auf staatliche Unterstützung angewiesen sind, fragen wir die Stadtverwaltung: Welche Auskunft gibt der Mietwohnungsmarkt in…

Anfrage – Ökologische Baubegleitung BP 260

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Ökologische Baubegleitung: Zur Gewährleistung der Durchführung der Schutzmaßnahmen am zu erhaltenden Baum bzw. Vegetationsbestand sowie zur Überwachung der artenschutzrechtlichen Maßnahmen ist für die Zeit der Baudurchführung (Eingriff und Ausgleich) eine…

Antrag – Schulsozialarbeit stärken

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat fordert die Stadtverwaltung auf, mit dem Land und dem Bund Verhandlungen aufzunehmen, damit die zur Zeit vorhandenen Mittel für die Schulsozialarbeit auch nach…

Anfrage – Arbeitsbedingungen bei amazon

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Eine ARD-Reportage hat einen Skandal beim Umgang mit Leiharbeitern bei dem Unternehmen Amazon in Deutschland aufgedeckt. Unter anderem wird dort auch Bezug auf den Amazon-Standort in Koblenz genommen. In dieser…

Antrag – Wasser ist Menschenrecht

22. Dezember 201322. Dezember 2019

Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt, ihre Möglichkeiten auf allen politischen Ebenen zu nutzen, um die Durchsetzung kurzfristiger Gewinnmaximierung und riskanter Wettbewerbsstrukturen in Kernbereichen der kommunalen Daseinsvorsorge zu verhindern. Hierbei ist…