Anfrage der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Awarenesskonzept 11. Oktober 202411. Oktober 2024 Stadtrat vom 10.10.2024 Anfrage: In diesem Jahr wurde beim Sommerfest zu Rhein in Flammen zum ersten Mal ein Awarenesskonzeptangewandt.Dazu fragen wir: Antwort: Die Verwaltung nimmt zu den nachfolgend aufgeführten Fragen…
GRÜNE fordern realistische Regelung für die Kinderbetreuung während der Ratssitzungen 30. September 202411. Oktober 2024 Im kommenden Haupt- und Finanzausschuss bringt die Verwaltung einen Beschlussvorschlag ein, der vorsieht, dass den Ratsmitgliedern mit Kindern, je Stadtratssitzung Kosten für die Betreuung in Höhe von 25 Euro pauschal…
GRÜNE Ratsfraktion fordert mehr Damentoiletten 27. September 202411. Oktober 2024 Die Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen Ratsfraktion ergibt ein ernüchterndesBild: „Warteschlangen vor der Damentoilette sind ein gewohntes Bild. Für Männer stehen inKoblenz insgesamt 39 öffentliche Toiletten inkl. der…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zweckentfremdung von Wohnraum 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, Begründung:Der von der SPD-Ratsfraktion gestellte Antrag AT/0095/2021 forderte die Einführung einer Satzunggegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Diesem…
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zu Demokratie stärken 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Anfrage: Unsere Demokratie sichert die Freiheit und die Rechte aller. Gerade in den letzten Jahren wurdebesonders deutlich, dass es Gruppierungen gibt, die versuchen unsere Grundwerte auszuhöhlen.Eine wehrhafte…
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ehrenamt 9. September 20249. September 2024 Stadtratssitzung vom 06.09.2024 Anfrage: Koblenz sieht sich als Ehrenamtsstadt.Was das konkret heißt, möchten wir gerne genauer wissen. Deshalb fragen wir: 1) Wie viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in Koblenz und…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-PARTEI: Liegewiese des Alten Schwimmbades in Stolzenfels 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, dem Verein „Jugend und Kulturzentrum Altes Schwimmbad Stolzenfels e.V.“ für den Zeitraum von März bis Oktober 2024 die Liegewiese des ehemaligen Waldschwimmbadsin Koblenz…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beitritt zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt„ e.V. 1. Februar 202431. Juli 2024 Stadtrat vom 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V. beizutreten. Begründung:Mit der Umsetzung konkreter Maßnahmen vor Ort kommt den Kommunen beim Schutz…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202412. Mai 2025 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
GRÜNE fordern realistische Regelung für die Kinderbetreuung während der Ratssitzungen 30. September 202411. Oktober 2024 Im kommenden Haupt- und Finanzausschuss bringt die Verwaltung einen Beschlussvorschlag ein, der vorsieht, dass den Ratsmitgliedern mit Kindern, je Stadtratssitzung Kosten für die Betreuung in Höhe von 25 Euro pauschal…
Antrag der Ratsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zweckentfremdung von Wohnraum 9. September 20249. September 2024 Stadtrat vom 06.09.2024 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, Begründung:Der von der SPD-Ratsfraktion gestellte Antrag AT/0095/2021 forderte die Einführung einer Satzunggegen die Zweckentfremdung von Wohnraum. Diesem…
Anfrage der GRÜNEN Ratsfraktion zum Ehrenamt 9. September 20249. September 2024 Stadtratssitzung vom 06.09.2024 Anfrage: Koblenz sieht sich als Ehrenamtsstadt.Was das konkret heißt, möchten wir gerne genauer wissen. Deshalb fragen wir: 1) Wie viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in Koblenz und…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Die LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN,SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 5. April 20245. April 2024 Stadtrat vom 14.03.2024 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. DieNiederschrift muss den Tag der Sitzung,…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202412. Mai 2025 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
