Stadtratsfraktion Koblenz

Stadtratssitzung vom 21.06.2018 Anfrage: Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist ein in der ersten von vier Reformstufen in Kraft getretenes…

Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Gelände des Ei-genbetriebes „Stadtentwässerung“ in der August-Borsig-Straße (ehemaliges ESSO-Gelände) als Hundewiese/Hundespielplatz nutzbar ist und zeitnah als Hundewiese…

Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Personalkosten für die Unterstützung wohnungsloser Menschen bei der „Schachtel e.V.“ an die tatsächlich entstandenen Personalkosten anzupassen. Begründung: In den letzten Jahren sind die Fallzahlen…

Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zum Thema Klimaschutzprojekte des Bundes Das Bundesumweltministerium legt gerade wieder Förderprogramme auf, mit denen es kommunale Klimaschutzinitiativen…

Anfrage: Wie viele Fußgänger*innen und Radfahrer*innen überqueren die Brücke täglich? Bitte schlüsseln Sie die Werte jeweils nach Stunden und Brückenseite auf. In welchem Verhältnis steht dabei jeweils der Anteil der…