Stadtratsfraktion Koblenz

Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat fordert die Verwaltung der Stadt Koblenz auf, die Einbahnstraße Wendelinustraße in Pfaffendorf für Fahrräder in beide Richtung freizugeben in Kombination mit der Installation einer…

Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt für Koblenz den Klimanotstand auszurufen: 1. Der Stadtrat hat sich bereits in seiner Sitzung vom 28.03.2019 einstimmig zu den Klimazielen des Klimaschutzabkommens von…

Stadtratssitzung vom 26.09.2019 Anfrage: Der Stadtrat hat eine Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 UStG abgegeben. Gleichzeitig hat die Verwaltung einen Analyseprozeß gestartet hinsichtlich der erforderlichen Anpassungs- und Umstel-lungsarbeiten in…

Stadtratssitzung vom 29.08.2019 Trinkwasser ist eine der wichtigsten Lebensgrundlagen des Menschen. Trinkwassernotbrunnen sind leitungsunabhängige Einzelbrunnen, welche einen wichtigen Teil der Trinkwasser-Notversorgung im Katastrophenfall darstellen. Die rechtliche Grundlage ist das Wassersicherstellungsgesetz…

Stadtratssitzung vom 28.03.2019 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung möge im Stadtgebiet Koblenz eine Katzenschutzverordnung als Rechtsverordnung nach § 13 b Tierschutzgesetz einführen, die folgendes beinhaltet: Kastrationspflicht Kennzeichnungspflicht Registrierungspflicht für…