Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge die Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up“ unter der Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung beschließen. Weitere Mitglieder dieses Runden Tisches sollen die in diesem Bereich tätigen Institutionen…
Anfrage – Sachstand Katzenkastrationsgebot
Anfrage: Im Januar 2017 stellte die BIZ Fraktion einen Antrag, in Koblenz ein Katzenkastrationsgebot zu prüfen. Die Verwaltung wollte daraufhin Gespräche mit dem Koblenzer Tierheim und dem Veterinäramt Mayen- Koblenz…
Antrag – Kooperation bei Betreuung wohnungsloser Menschen
Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden und die Zuständigkeiten…
Antrag – Personalkostenanpassung “Schachtel e.V.”
Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, die Personalkosten für die Unterstützung wohnungsloser Menschen bei der „Schachtel e.V.“ an die tatsächlich entstandenen Personalkosten anzupassen. Begründung: In den letzten Jahren sind die Fallzahlen…
Anfrage – Verkehrsführung in der Wendelinusstraße
Anfrage: Der Presse war zu entnehmen, dass es in der Wendelinusstraße häufiger zu Konflikten zwischen Autos und Fahrrädern kommt, weil die Einbahnstraßenregelung mißachtet wird. Auch von Anwohner*innen wurden uns Beschwerden…
Anfrage – Klimaschutzprojekte des Bundes
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zum Thema Klimaschutzprojekte des Bundes Das Bundesumweltministerium legt gerade wieder Förderprogramme auf, mit denen es kommunale Klimaschutzinitiativen…
Anfrage – Unterbringung der Flüchtlinge
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nach § 19 der Geschäftsordnung zur Unterbringung der Flüchtlinge in Koblenz A) Niederberger Höhe: Auf der Niederberger Höhe wurden im Camp für…
Antrag – Hundespielplatz
Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, CDU, FDP und das Ratsmitglied Sabine Veidt beauftragen die Verwaltung, zu prüfen, ob und wo es möglich ist, eine Fläche (bevorzugt Rasen) in…
Anfrage – Verkehr auf der Pfaffendorfer Brücke und Zukunftsplanung
Anfrage: Wie viele Fußgänger*innen und Radfahrer*innen überqueren die Brücke täglich? Bitte schlüsseln Sie die Werte jeweils nach Stunden und Brückenseite auf. In welchem Verhältnis steht dabei jeweils der Anteil der…
Antrag – Einführung Doppelhaushalt
Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die zukünftigen Haushalte (ab 2020/2021) als Doppelhaushalte zu beraten und beschließen. Begründung: Begründung erfolgt mündlich. Hans-Peter Ackermann Stellungnahme / Antwort der Verwaltung
