Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, das Jugendamt Koblenz an zu weisen, auf die übliche einjährige Wartezeit für eine Stiefkindadoption, bei Geburten in lesbischen Ehen, zu verzichten. Begründung: Mit der Öffnung der…
Antrag – Messung der Luftqualität in Koblenz
Beschlussentwurf: Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Gespräche mit dem Umweltministerium aufzunehmen um punktgenaue Messungen der Luftqualität vorzunehmen. Begründung: Bei einem Gespräch der Oberbürgermeister der Städte Mainz, Ludwigshafen und Koblenz zusammen…
Anfrage – Inklusion
Anfrage: Das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen, kurz Bundesteilhabegesetz (BTHG), ist ein in der ersten von vier Reformstufen in Kraft getretenes Bundesgesetz, mit dem…
Antrag – Expertenanhörung zum Insektensterben
Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird gebeten, eine Expertenanhörung einzuberufen, um zu klären, welche Ursachen dem Rückgang der Insekten zugrunde liegen und mit welchen Maßnahmen die Stadt Koblenz…
Antrag – Herrichtung einer Hundewiese
Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob das Gelände des Ei-genbetriebes „Stadtentwässerung“ in der August-Borsig-Straße (ehemaliges ESSO-Gelände) als Hundewiese/Hundespielplatz nutzbar ist und zeitnah als Hundewiese…
Antrag – Ultranet
Beschlussentwurf: Der Stadtrat bekräftigt seine Resolution aus 2016 zum Thema Ultranet. Es wird weiterhin eine Erdverkabelung gefordert, sollte eine Verlegung der Strecke nicht außerhalb des bewohnten Gebietes möglich sein. Weiterhin…
Antrag – Expertenanhörung zum Thema „Entwidmung Bahntrasse”
Beschlussentwurf: Die Ratsfraktionen Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, BIZ und FBG fordern eine Expertenanhörung gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Stadtrates über eine mögliche Entwidmung der Bahntrasse Metternich – Rübenach. Dabei…
Antrag – Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up-Strategie 2025„
Beschlussentwurf: Der Stadtrat möge die Einrichtung eines Runden Tisches „Start-Up“ unter der Federführung des Amtes für Wirtschaftsförderung beschließen. Weitere Mitglieder dieses Runden Tisches sollen die in diesem Bereich tätigen Institutionen…
Anfrage – Sachstand Katzenkastrationsgebot
Anfrage: Im Januar 2017 stellte die BIZ Fraktion einen Antrag, in Koblenz ein Katzenkastrationsgebot zu prüfen. Die Verwaltung wollte daraufhin Gespräche mit dem Koblenzer Tierheim und dem Veterinäramt Mayen- Koblenz…
Antrag – Kooperation bei Betreuung wohnungsloser Menschen
Beschlussentwurf: Die GRÜNE Ratsfraktion beantragt, beim Lösen der Probleme wohnungsloser Menschen am Hauptbahnhof, die mit der betroffenen Bevölkerungsgruppe arbeitenden Vereine, wie z.B. „Die Schachtel e.V.“ mit einzubinden und die Zuständigkeiten…
