Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI.: Vertikale Verkehrswege-PV-Anlagen 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 27.4.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Potenziale für die Errichtung von vertikalen Solarzäunen mit bifazialen Solarmodulen zu prüfen und dem Stadtrat ein Konzept…
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Koblenz sowie DIE LINKE-PARTEI nach §35 Abs. 2 Gemeindeordnung auf Durchführung einer Sachverständigenanhörung zum Garten Herlet 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 28.04.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt die Durchführung einer Sachverständigenanhörung mit Erörterung gemäß § 35 Abs. 2 Gemeindeordnung zum Garten Herlet im Stadtrat am 25.05.2023. Aktuell sind folgende Sachverständige vorgesehen:…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.:Klimaneutrales Hallenbad 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Wärmegewinnung aus Flusswasser der Mosel für das städtische Nahwärmekonzept zu beauftragen und die förder- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die LINKE-PARTEI. zurBeteiligung des Umweltausschusses an Projekten der Stadtentwicklung 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zukünftig bei allen Projekten, die im Ausschuss für Stadtentwicklung und Mobilität zu behandeln sind, in der Gremienreihenfolge den Umweltausschuss zu…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI. zuPhotovoltaik auf denkmalgeschützten Gebäuden 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, welche städtischen Liegenschaften, die bislang aus Gründen des Denkmalschutzes für die Installation einer Photovoltaikanlage nicht in Betracht kamen,…
Antrag der Stadtratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 2. Februar 20236. Februar 2023 Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern: Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen.
Antrag der Ratsfraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderung der energetischen Stadtteilerneuerung 2. Februar 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung vom 02.02.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, bei bestimmten Sanierungs- bzw. Erweiterungs- oder Ersatzneubaumaßnahmen auf die Auflagen zum sozialen Wohnungsbau zu verzichten. Diese Baumaßnahmen sollen beinhalten: Begründung:Der aktuelle Flächennutzungsplan sieht…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Änderung der Stellplatzsatzung 2. Februar 20236. Februar 2023 Der Rat möge beschließen, die Stellplatzsatzung wird dahingehend geändert, dass bei einer Nutzungsänderung von Wohnraum zur gewerblichen Nutzung in den Stadtteilen dann auf den Nachweis von Stellplätzen verzichtet wird, wenn diese nachweislich nicht auf dem Grundstück realisiert werden können.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI.: Vertikale Verkehrswege-PV-Anlagen 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 27.4.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Potenziale für die Errichtung von vertikalen Solarzäunen mit bifazialen Solarmodulen zu prüfen und dem Stadtrat ein Konzept…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.:Klimaneutrales Hallenbad 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie zur Wärmegewinnung aus Flusswasser der Mosel für das städtische Nahwärmekonzept zu beauftragen und die förder- und genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und Die LINKE-PARTEI.: Push-Benachrichtigungen bei Stadtrats- und HuFA-Sitzungen in der Koblenz-App 16. März 202322. März 2023 Stadtratssitzung vom 16.03.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, die Tagesordnung künftiger Stadtratssitzungen und Haupt- und Finanzausschüsse übersichtlich aufbereitet per Push-Benachrichtigung an alle Nutzer:innen der Koblenz-App zu senden. Die…
Antrag der Stadtratsfraktionen Die LINKE-PARTEI, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 2. Februar 20236. Februar 2023 Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern: Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen.
Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke-Partei: Änderung der Stellplatzsatzung 2. Februar 20236. Februar 2023 Der Rat möge beschließen, die Stellplatzsatzung wird dahingehend geändert, dass bei einer Nutzungsänderung von Wohnraum zur gewerblichen Nutzung in den Stadtteilen dann auf den Nachweis von Stellplätzen verzichtet wird, wenn diese nachweislich nicht auf dem Grundstück realisiert werden können.
