Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und DIE LINKE-PARTEI.: Vereinslotse 1. Februar 202412. Mai 2025 Stadtratssitzung am 01.02.2024 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob ein „Vereinslotse“ als zentraler Ansprechpartner für den Veranstalter etabliert werden kann.Ist dies nicht möglich, soll geprüft…
Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” 29. Januar 202419. März 2024 Stadtratsfraktionen bringen Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” im kommenden Stadtrat ein Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER, Wählergruppe Schängel und DIE LINKE-PARTEI. werden in…
Haushaltsrede im Stadtrat am 15.12.2023 15. Dezember 20235. Januar 2024 Sehr geehrte Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, vor wenigen Wochen sah es ganz danach aus, als wären für einen ausgeglichenen Haushalt 2024 Steuererhöhungen unvermeidlich. Darauf wurden wir…
GRÜNE Stadtratsfraktion besucht Novelis in Koblenz 21. November 202322. November 2023 Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat sich bei einem Besuch bei Novelis Koblenz über Herstellung und Produktpalette informiert. Novelis ist ein führender Anbieter von Aluminiumprodukten für die Getränkedosen-, Luftfahrt- und Automobilindustrie, weltweit…
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Aufstellung einer Entwicklungssatzung mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung am 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Rat möge beschließen, die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen,a. ob der erhöhte Bedarf an bezahlbarem Wohnraum in Koblenz die Voraussetzungen einer städtebaulichen Entwicklungssatzung nach §165 BauGB…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zur Weiterführung des Modellprojekts Schenkendorfplatz 16. November 20235. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt: die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die temporäre Sperrung desSchenkendorfplatzes, im Rahmen des Modellprojekts, über den geplanten Zeitraum hinausbeibehalten werden kann und bis…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI. zu Awarenesskonzepte für Veranstaltungen in Koblenz 16. November 202314. Februar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023: Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:1. Bei öffentlichen Veranstaltungen, die von oder mit der Stadt Koblenz geplant werden, Awarenesskonzepte vorzulegen. 2. Zu prüfen, ob die Vorlegung…
Haushaltsrede bei der Planungsgemeinschaft am 15.11.2023 15. November 20234. Juni 2024 Rede zum Haushalt 2024 der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Enders, sehr geehrter Herr Präsident Treis, sehr geehrter Herr Professor Kaschny, meine Damen und Herren, lassen Sie mich…
GRÜNE Fraktion weiter für Erhalt des Garten Herlet 14. November 202322. November 2023 In der kommenden Ratssitzung am 16.11.2023 wird wieder einmal der Garten Herlet auf der Tagesordnung stehen und für Diskussionen sorgen. Die Mitglieder der Ratsfraktion der Grünen werden auch diesmal gegen…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” 29. Januar 202419. März 2024 Stadtratsfraktionen bringen Resolution ,,Für die Demokratie und gegen den Faschismus” im kommenden Stadtrat ein Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FREIE WÄHLER, Wählergruppe Schängel und DIE LINKE-PARTEI. werden in…
GRÜNE Stadtratsfraktion besucht Novelis in Koblenz 21. November 202322. November 2023 Die GRÜNE Stadtratsfraktion hat sich bei einem Besuch bei Novelis Koblenz über Herstellung und Produktpalette informiert. Novelis ist ein führender Anbieter von Aluminiumprodukten für die Getränkedosen-, Luftfahrt- und Automobilindustrie, weltweit…
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI. zur Weiterführung des Modellprojekts Schenkendorfplatz 16. November 20235. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 16.11.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt: die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die temporäre Sperrung desSchenkendorfplatzes, im Rahmen des Modellprojekts, über den geplanten Zeitraum hinausbeibehalten werden kann und bis…
Haushaltsrede bei der Planungsgemeinschaft am 15.11.2023 15. November 20234. Juni 2024 Rede zum Haushalt 2024 der Planungsgemeinschaft Mittelrhein-Westerwald Sehr geehrter Herr Vorsitzender Dr. Enders, sehr geehrter Herr Präsident Treis, sehr geehrter Herr Professor Kaschny, meine Damen und Herren, lassen Sie mich…
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen DIE LINKE-PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, WGS: Abstimmungsverhalten der Fraktionen 14. September 202329. Januar 2024 Stadtratssitzung vom 14.09.2023 Beschlussentwurf:Der Rat beschließt den § 31 Abs. 1 der Geschäftsordnung folgendermaßen zu ändern:Über jede Stadtrats- und Ausschusssitzung ist eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss den Tag der…
