Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, WGS und Die LINKE-PARTEI zur Benennung der Fuß- und Radbrücke am Anwendspfad in „Peter-Gorius-Brücke” 25. Mai 202331. Mai 2023 Beschlussentwurf: Der Stadtrat beschließt, die Fuß- und Radbrücke am Anwendspfad wird nach dem ersten Radwegebeauftragten der Stadt Koblenz, Peter Gorius, benannt.
Stadtrat beschließt gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und WGS Spiel- und Bolzplätze dürfen künftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden 5. Mai 20238. Mai 2023 Spiel- und Bolzplätze dürfen in Koblenz zukünftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden auch nicht temporär. Wenn sich eine Überplanung der Spielstätten nicht vermeiden lässt, muss die Stadt eine Ersatzspielfläche zur Verfügung stellen. Dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. April.
Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen Die LINKE-PARTEI und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Freie Trinkstellen für Koblenz 27. April 202328. April 2023 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen, um Koblenzer:innen und Tourist:innen im Sommer an hochfrequentierten Orten ausreichend mit kostenlosem Wasser zu versorgen. Hierfür sollen folgende Punkte bedacht werden:
Resolution der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FW: Gründung eines Medizincampus Koblenz 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, sich bei der Landesregierung für die Gründung einer hochschulmedizinischen Ausbildungsstätte in Form eines Campus Koblenz der Universitätsmedizin Mainz einzusetzen.
Antrag der Ratsfraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE-PARTEI.: Ausweitung der Schaffung bezahlbaren Wohnraums 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Geschäftsführung der Koblenzer Wohnungsbaugesellschaft mbH aufzufordern, im Haupt- und Finanzausschuss einen Bericht vorzulegen, welche personellen und finanziellen Mittel erforderlich sind, um die Anzahl sozial geförderter Wohnungen im Stadtgebiet merklich zu erhöhen.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.
Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE-PARTEI.: Vertikale Verkehrswege-PV-Anlagen 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 27.4.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat möge beschließen:Die Verwaltung wird beauftragt, die Möglichkeiten und Potenziale für die Errichtung von vertikalen Solarzäunen mit bifazialen Solarmodulen zu prüfen und dem Stadtrat ein Konzept…
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Koblenz sowie DIE LINKE-PARTEI nach §35 Abs. 2 Gemeindeordnung auf Durchführung einer Sachverständigenanhörung zum Garten Herlet 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 28.04.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt die Durchführung einer Sachverständigenanhörung mit Erörterung gemäß § 35 Abs. 2 Gemeindeordnung zum Garten Herlet im Stadtrat am 25.05.2023. Aktuell sind folgende Sachverständige vorgesehen:…
GRÜNE Ratsfraktion: Gute Nachricht für die Vorstädter:innen – Feldversuch zur Aufwertung des Schenkendorfplatzes startet Ende April 25. April 202325. April 2023 Die Stadtverwaltung wird ab Ende April 2023 einen mindestens halbjährigen Feldversuch zur städtebaulichen Aufwertung des Schenkendorfplatzes starten. Vorgesehen ist, die Fahrbahn der Schenkendorfstraße im zentralen Platzbereich versuchsweise in einen Fußgänger:innenbereich umzuwandeln, der für den Fahrradverkehr freigegeben wird.
GRÜNE Ratsmitglieder besuchen Johanniter-Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie 12. April 202312. April 2023 Die Johanniter-Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Koblenz ist ein wichtiges Element der psychiatrischen Versorgung in der Region Koblenz-Mittelrhein. Ihre Bedeutung ist durch die Folgen der Corona-Pandemie weiter gestiegen. Hiervon konnten sich die GRÜNEN Ratsmitglieder Ulrike Bourry (Fraktionsvorsitzende), Dr. Ulrich Kleemann (stv. Fraktionsvorsitzender) und Gordon Gniewosz bei einem Ortstermin überzeugen.
Stadtrat beschließt gemeinsamen Antrag von GRÜNEN und WGS Spiel- und Bolzplätze dürfen künftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden 5. Mai 20238. Mai 2023 Spiel- und Bolzplätze dürfen in Koblenz zukünftig nicht mehr ohne Weiteres für Bauvorhaben geopfert werden auch nicht temporär. Wenn sich eine Überplanung der Spielstätten nicht vermeiden lässt, muss die Stadt eine Ersatzspielfläche zur Verfügung stellen. Dies beschloss der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. April.
Resolution der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FW: Gründung eines Medizincampus Koblenz 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat fordert die Verwaltung auf, sich bei der Landesregierung für die Gründung einer hochschulmedizinischen Ausbildungsstätte in Form eines Campus Koblenz der Universitätsmedizin Mainz einzusetzen.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Iwano-Frankiwsk 27. April 202314. Februar 2024 Der Stadtrat beschließt, die Verwaltung wird aufgefordert, alle notwendigen Schritte in die Wege zu leiten, um rechtzeitig vor der Sommerpause eine Partnerschaftsurkunde mit der Stadt Iwano-Frankiwsk zu unterschreiben.
Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen Koblenz sowie DIE LINKE-PARTEI nach §35 Abs. 2 Gemeindeordnung auf Durchführung einer Sachverständigenanhörung zum Garten Herlet 27. April 202328. April 2023 Stadtratssitzung vom 28.04.2023 Beschlussentwurf:Der Stadtrat beschließt die Durchführung einer Sachverständigenanhörung mit Erörterung gemäß § 35 Abs. 2 Gemeindeordnung zum Garten Herlet im Stadtrat am 25.05.2023. Aktuell sind folgende Sachverständige vorgesehen:…
GRÜNE Ratsmitglieder besuchen Johanniter-Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie 12. April 202312. April 2023 Die Johanniter-Tagesklinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Koblenz ist ein wichtiges Element der psychiatrischen Versorgung in der Region Koblenz-Mittelrhein. Ihre Bedeutung ist durch die Folgen der Corona-Pandemie weiter gestiegen. Hiervon konnten sich die GRÜNEN Ratsmitglieder Ulrike Bourry (Fraktionsvorsitzende), Dr. Ulrich Kleemann (stv. Fraktionsvorsitzender) und Gordon Gniewosz bei einem Ortstermin überzeugen.