Soziales

Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zu Rollstuhlschaukeln

18. November 202110. August 2022

Beschlussentwurf:
Die Stadtverwaltung Koblenz wird beauftragt zu prüfen, an welchen Schulen, Kindergärten oder ähnlichen Einrichtungen und Gebieten mit hohem Besucheraufkommen (Wie zum Beispiel Orte mit viel Tourismus) die Aufstellung von Rollstuhlschaukeln sinnvoll ist.

Elektronische Gesundheitskarte gestartet

GRÜNE begrüßen Einführung der elektronischen Gesundheitskarte und damit verbundene Entlastung der Verwaltung

27. Juli 202128. Januar 2022

Am 30. September 2020 hat der Stadtrat die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) für Geflüchtete beschlossen. Der Antrag auf Einführung der eGK wurde federführend von der Ratsfraktion Die Linke gestellt und von den Ratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD als Mitantragstellerinnen unterstützt. Zum 1. April 2021 ist die Stadt Koblenz dem Rahmenvertrag der Landesregierung beigetreten. Inzwischen werden die ersten elektronischen Gesundheitskarten genutzt.

Unterstützung für Menschen ohne Krankenversicherung

Grüne begrüßen die Einrichtung einer Clearingstelle Krankenversicherung

11. Mai 202128. Januar 2022

Zum 01. März 2021 wurde in Koblenz eine Clearingstelle Krankenversicherung beim Caritasverband Koblenz e. V. eingerichtet. Diese richtet sich an Menschen, die keine Krankenversicherung haben und Unterstützung in der Klärung ihrer Absicherung für den Krankheitsfall benötigen.

Erheblicher Nachholbedarf besteht

GRÜNE setzen sich für barrierefreie Wahllokale ein

15. April 202129. Januar 2022

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Koblenz hatte einen Antrag für die nächste Stadtratssitzung zur Barrierefreiheit der Wahllokale geplant. Aufgrund der mangelnden Befassungskompetenz des Stadtrates wurde der Antrag jedoch nicht zugelassen. „Die Angelegenheit fällt in die Zuständigkeit des Oberbürgermeisters und nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates“, so die Begründung.

Von Corona hart getroffen

GRÜNE fordern mehr Unterstützung für Sexarbeiter*innen

10. Februar 202128. Januar 2022

Corona hat viele hart getroffen. Und es trifft Menschen in prekären Lagen noch härter. Prostituierte dürfen seit Monaten nicht mehr arbeiten und sind damit ohne Einnahmen. Viele fallen aus allen Sozialleistungen und Rettungsschirmen und fürchten um ihre Existenz, es droht Obdachlosigkeit. Dadurch sehen sich einige Sexarbeiter*innen gezwungen, trotz Verbotes, ihrer Arbeit weiter nachzugehen.

Auf Antrag der GRÜNEN: Sozialarbeit am Hauptbahnhof wird gestärkt

25. November 202024. Januar 2022

Mit dem Etat, der auf Antrag der GRÜNEN, gemeinsam mit der SPD und der Linken, im Haupt- und Finanzausschuss von 42.000 Euro auf 84.000 Euro für das Haushaltsjahr 2021 verdoppelt wurde, soll die sogenannte „aufsuchende Sozialarbeit“ gesichert werden.

Grüne wollen sozialen Wohnungsneubau voranbringen

29. September 20208. Februar 2022

Die Fraktion der Grünen hatte im Stadtrat beantragt, dass die Stadt mit dem Land Rheinland-Pfalz eine sogenannte Kooperationsvereinbarung zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus schließt.

Wohnungslose dürfen in der Pandemie nicht aus dem Blickfeld geraten

12. August 20208. Februar 2022

Im Rahmen seiner diesjährigen Gerechtigkeits-Sommertour war der sozialpolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion Daniel Köbler gemeinsam mit Laura Martín Martorell (stv. Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Gordon Gniewosz (Stadtratsmitglied BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und Martin Schmidt (Kreisvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zu Gast bei der Fachberatung für Menschen ohne Wohnung des Caritasverbandes Koblenz e.V..

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD, FREIE WÄHLER und LINKE zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Koblenz durch Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Land Rheinland-Pfalz

7. Mai 20203. Februar 2023

Beschlussentwurf:
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob eine sog. „Kooperationsvereinbarung“ mit dem Land Rheinland-Pfalz zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus in Koblenz abgeschlossen werden kann. Das städtische Unternehmen Koblenzer WohnBau ist an dieser Prüfung zu beteiligen.

GRÜNE wollen sozialen Wohnungsbau fördern – Wohnen muss in Koblenz bezahlbar bleiben

4. Mai 20208. Februar 2022

Mit gleich zwei Anträgen zur Ratssitzung am 7. Mai bekennen sich Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur kommunalen Wohnungsbaugesellschaft und zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus. „Wir wollen prüfen lassen, ob der Parkplatz…

Elektronische Gesundheitskarte gestartet